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Mia Goller

GRÜNE 16.10.2024 Sitzungen 19/30

Aber wenn das mit den fünf Millionen nicht stimmen sollte, um die das zurückgegangen ist, bitte ich darum, die Zahlen auf der Homepage zu verändern, dann habe ich die falschen Quellen. Sie haben heute ganz richtig gesagt, man soll die Bäuerinnen und Bauern mitnehmen. Meine Frage ist jetzt noch: Wie wurden denn die Biobauern in Bayern bei der Einstellung der Maßnahme K33 mitgenommen? (Lachen der Staatsministerin Michaela Kaniber) Wir haben jetzt sehr viel von der Presse gehört, und der Bund Naturschutz hat jetzt, während der Sitzung, wohl etwas herausgebracht. Wie ist denn das gelaufen? Das würde mich interessieren. (Beifall bei den GRÜNEN) Staatsministerin Michaela Kaniber (Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus): Wissen Sie, Frau Goller, ich finde das unglaublich super. Sie stellen genau die Fragen, auf die ich die passende Antwort geben kann. Als ob wir uns gut kennen würden und ich das bestellt hätte. Glauben Sie mir, in den letzten fast sieben Jahren, seit ich Ministerin bin, war es ein verdammt harter Kampf, die Spaltung zwischen ökologischer und konventioneller Bauernschaft eben nicht voranzutreiben, sondern ein gutes Miteinander zu haben. Wenn ich Ihnen jetzt sage, dass das KULAP mit knapp über 40 % allein den ökologisch wirtschaftenden Betrieben zugutekommt, frage ich Sie gleichzeitig, ob die Frage fair ist, die Sie gerade gestellt haben. Ungefähr 12.000 bäuerliche Betriebe in der Ökolandwirtschaft greifen über 40 % des KULAP ab. Das ist gut so, wir haben ein Ziel vor Augen, aber ich muss auch einmal sagen: Wenn wir heute eine Zielerreichung aus dem GAP-Strategieplan haben – und bei K33 haben wir schon nach zwei Jahren eine Zielerreichung von über 1.000 % –, schreibt die EU vor, dass man schauen muss, wo man gewisse Förderprogramme neu steuern und nachfördern kann. Das ist eigentlich genau der richtige Weg. Ich bitte also darum, immer sehr ehrlich und realistisch damit umzugehen. Es gibt kein Bundesland – das weiß auch der LVÖ-Vorsitzende Herr Lang – – Erst beim Bio-Bauerntag haben die mich am Tisch gelobt: Sie sind so dankbar für dieses K33. – Es ist überproportional abgerufen worden. Wir unterstützen das. Wenn Sie mich unterstützen wollen, könnten Sie Herrn Özdemir sagen, er soll die Ökogelder in Berlin nicht streichen. Das wäre mal eine wirkliche Unterstützung, liebe Frau Goller. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

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