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Ralf Stadler

AfD 08.10.2024 Sitzungen 19/29

Nein. – Aber statt einer Kurskorrektur – – (Unruhe) – Könnten Sie bei Bedarf mal die Glocke nehmen? – Aber statt einer Kurskorrektur halten Sie an diesen ideologischen Zielen fest. Um es auf den Punkt zu bringen: Unsere Landwirte dürfen nicht länger in einem Schraubstock aus nicht nachvollziehbaren Regulierungen eingespannt sein, der ihre Lebensgrundlage gefährdet. Geschätzte Kollegen, besonders die Landwirte unter Ihnen – Frau Loibl, Herr Aiwanger und andere –, wir haben heute die Gelegenheit, einen ersten kleinen Schritt zu gehen, einen Schritt, um die unnötigen Vorschriften aus dem Bayerischen Naturschutzgesetz abzubauen. Die Aufhebung des Walzverbots nach dem 15. März wird den Landwirten mehr Flexibilität geben, ohne die Schönheit und die Gesundheit unserer bayerischen Landschaften zu beeinträchtigen. Es wird sie nicht zusätzlich belasten, im Gegenteil, es könnte sogar zu einer effizienten Nutzung ihrer Ressourcen führen. Aber wie so oft werden Sie getreu Söders Aufruf, die AfD bis auf das Messer zu bekämpfen, sich seinem Willen unterordnen und im blinden Gehorsam gegen diesen sinnvollen Vorschlag stimmen. Wie Sie das mit diesen vielen Messerverboten umsetzen wollen, ist mir eigentlich ein Rätsel. (Beifall bei der AfD) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Es liegen zwei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor. – Die erste Zwischenbemerkung kommt von Frau Kollegin Gabi Schmidt, FREIE WÄHLER.

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