Andrea Behr

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es geht um den Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN betreffend "Hitzeschild 2030 für Bayern: Grüne Schattenplätze statt grauer Hitzefallen!". Dazu kann ich nur sagen: Guten Morgen, liebe GRÜNE, guten Morgen! (Zurufe von den GRÜNEN: Guten Morgen!) Der CSU-Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention unter der Leitung von Bernhard Seidenath sowie die gesamte CSU-Landtagsfraktion beschäftigen sich schon seit Monaten mit dem Thema. (Lachen bei den GRÜNEN) – Hallo! (Beifall bei den GRÜNEN) – Danke! Bereits vor einem Jahr, nämlich am 7. August 2023, teilte Klaus Holetschek als damaliger Gesundheitsminister in einer Pressemitteilung mit, dass wir unsere Kommunen beim Hitzeschutz nicht im Stich lassen. Das Modellprojekt "HitziG", das das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit gemeinsam mit der Gesundheitsregion Straubing durchführt, leistet einen entscheidenden Beitrag für bayerische Städte und Kommunen zur Hitzeprävention; denn beim Thema Hitze ist die kommunale Ebene entscheidend. Dort sind die wichtigen Akteure, um bei Hitzewellen rechtzeitig zu warnen und passgenaue Maßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger zu treffen. Schauen wir einmal, was passiert, wenn GRÜNE in kommunaler Verantwortung stehen, wie, lieber Patrick, in unserer Heimatstadt Würzburg. Eine zentrale Rolle nehmen dabei die Hitzeaktionspläne auf kommunaler Ebene ein. Hier ist die Stadt Straubing vorbildlich. Finanziert wurde das Projekt mit rund 107.000 Euro. Die Kosten dafür wurden zwei Jahre hintereinander, nämlich für 2022 und 2023, über die Fraktionsinitiativen der CSU abgesichert. Dadurch wurden bereits hilfreiche Maßnahmen umgesetzt, wie zum Beispiel eine Übersichtskarte über kühle Orte oder die Gründung von Hitzepatenschaften. (Zuruf von den GRÜNEN) Zudem hat die Stadt Straubing in den Bau einer Sprühnebelanlage und eines Trinkbrunnes investiert. Die Erkenntnisse des Modellprojekts in Straubing liefern wertvolle Ansatzpunkte für den individuellen Hitzeschutz in den Regionen; denn, so sagte damals Klaus Holetschek, im fränkischen Kitzingen ist das Wetter eben anders als in Garmisch-Partenkirchen. Außerdem darf man auch die Eigenverantwortung jedes Bürgers, der dazu in der Lage ist, nicht außer Acht lassen. (Beifall bei der CSU) Mein Hund, ein schwarzer Labrador, hat das Management der Hitze selber im Griff. Im Mai dieses Jahres hat die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach darauf hingewiesen, wie gut die Zusammenarbeit mit den Kommunen in diesem Bereich vorangeht. Jede vierte Kommune in Bayern hat bereits erste Schritte unternommen und hat Ideen für Hitzeanpassungsmaßnahmen; im Jahr 2023 waren es nur knapp 15 %. Ja, liebe GRÜNE, und wie schaut es denn in den grün regierten Kommunen aus? Kommen wir noch einmal auf meine Heimatstadt Würzburg zurück. Dort wurde von der grünen Mehrheit im Rathaus beschlossen, drei Bäume auf dem Würzburger Rathausplatz zu pflanzen – drei Bäume für sage und schreibe knapp 2 Millionen Euro. Eine unsägliche Verschwendung von Steuermitteln! (Beifall bei der CSU)