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Anna Rasehorn

SPD 03.07.2024 Sitzungen 19/24

Erstens. Ich habe über Brennstäbe gesprochen. Diese werden aus Uran hergestellt. Hier ist der größte Hersteller Russland. Die meisten Brennstäbe, die wir haben, kommen aus Russland. Deswegen habe ich gesagt, müssten wir Brennstäbe neu einkaufen, müssten wir sie von Russland kaufen. Sie sagen auf Ihren Social-Media-Kanälen selbst, dass Sie wieder Gas aus Russland haben wollen. Sie sind Freunde Putins! Sie müssen doch jetzt nicht so tun, als wären Sie es nicht. (Zuruf des Abgeordneten Ferdinand Mang (AfD)) Natürlich müssen wir über die Seltenen Erden diskutieren – wir holen sie auch aus Afrika –, aber das bringt leider überhaupt nichts. Wenn Sie sich weiter in Ihren Fake News verstricken wollen, wünsche ich Ihnen viel Spaß dabei! (Zuruf von der SPD: Bravo! – Beifall bei der SPD) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Frau Kollegin Rasehorn. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/2654 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen! – Das sind alle anderen Fraktionen. Enthaltungen? – Keine. Damit ist der Dringlichkeitsantrag abgelehnt. Zur Beratung rufe ich nun auf: Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Martin Stümpfig u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bürokratiemonster beseitigen - Endlich eine Heimat für die Windenergie in Bayern schaffen (Drs. 19/2655) Ich eröffne die Aussprache und erteile Herrn Kollegen Martin Stümpfig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

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