Bernhard Heinisch

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! Die Bedeutung der Arbeit unserer Feuerwehren, Rettungsdienste und des Katastrophenschutzes im Dienst der Gesellschaft ist für uns von unschätzbarem Wert. Jede Investition in diesen Bereichen ist ein wichtiger Beitrag zur Wahrung der Sicherheit und des Allgemeinwohls unserer Bevölkerung. Angesichts zunehmender Aufgaben, immer komplexer werdender Einsatzanforderungen sowie des Mangels an ehrenamtlichen Mitgliedern infolge des demografischen Wandels wird die Notwendigkeit einer stabilen finanziellen Unterstützung seitens des Freistaates, aber auch des Bundes immer wichtiger. Eine angemessene finanzielle Absicherung ist nicht nur eine Wertschätzung des unermüdlichen Einsatzes der ehrenamtlichen Kräfte, sondern auch eine grundlegende Voraussetzung für die notwendige Planungssicherheit, damit der Katastrophenschutz seine vielfältigen und lebensrettenden Aufgaben auch weiterhin zuverlässig erfüllen kann. In Bayern haben wir unsere Hausaufgaben gemacht und in weiser Voraussicht die Mittel für den Katastrophenschutz stetig erhöht. Die zunehmenden wetterbedingten Extremereignisse, wie wir sie in den letzten Wochen in Deutschland und vor allem in Bayern erlebt haben, zeigen uns sehr deutlich die Auswirkungen des Klimawandels auf. Auch mein Stimmkreis in der Oberpfalz war von heftigen Überschwemmungen betroffen. An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich bei allen Einsatzkräften aus dem Bereich des Katastrophenschutzes in ganz Bayern für ihr schnelles und entschlossenes Handeln bedanken, (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) bei dem sie zum Teil ihre Gesundheit und ihr eigenes Leben riskiert haben, um unsere Bevölkerung zu schützen. Vielen Dank dafür! Leider mussten manche Einsatzkräfte ihren wagemutigen Einsatz mit dem Leben bezahlen. Die aufrichtige Anteilnahme unserer Fraktion gilt den Familien. Dem Katastrophenschutz muss künftig wieder mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Es gilt, präventive Maßnahmen zu ergreifen und die Kapazitäten der zuständigen Organisationen auszubauen. Die Optimierung der intervenierenden Maßnahmen ist entscheidend, um im Ernstfall schnell und effektiv handeln zu können. Hierfür ist auch eine ausreichende finanzielle Ausstattung durch den Bund unerlässlich, um insbesondere ehrenamtliche Kräfte im Katastrophenschutz noch umfassender schulen und ausrüsten zu können. Für die Rettungsdienste und den Katastrophenschutz in Bayern müssen künftig vonseiten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe mehr Mittel für eine ausreichende finanzielle Absicherung bereitgestellt werden. Hätte sich Bayern hier auf den Bund verlassen müssen, so wären die Folgen dieser Katastrophe in Bayern noch sehr viel schlimmer gewesen. Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung ist aus meiner Sicht auch die Einrichtung des Bayerischen Zentrums für besondere Einsatzlagen sowie die Errichtung des Bayerischen Zentrums für Alpine Sicherheit. Damit schreiben wir unser Sonderinvestitionsprogramm "Katastrophenschutz Bayern 2030" fort und unterstreichen unser fortwährendes Engagement für die Stärkung dieser lebenswichtigen Sektoren, die im Ernstfall unverzichtbar sind. Bleibt zu hoffen, dass endlich bis zur Bundesregierung durchdringt, dass wir uns hier für den Ernstfall breiter aufstellen müssen, und das nicht erst, wenn die nächste Katastrophe anrollt. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Heinisch. – CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mittlerweile ihre Anträge auf namentliche Abstimmung zurückgezogen. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Graupner für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)