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Michael Hofmann

CSU 13.06.2024 Sitzungen 19/22

Er sitzt in keinem der Fachausschüsse, die mit den Ministerien zusammenarbeiten. (Zuruf von der AfD) Der andere Kollege tut das auch nicht. Er sitzt vielleicht in einer Datenschutzkommission – Herr Mannes, wenn ich das richtig sehe. Er ist wohl noch irgendwo Stellvertreter. So gehen Sie mit Leuten um, die Ihnen in Ihrer Fraktion nicht passen: Sie grenzen sie aus. (Zuruf von der AfD) Dann wundern Sie sich, dass wir Ihnen absprechen, demokratisch zu sein? Wenn Sie mit Kolleginnen und Kollegen in Ihrer Fraktion so umgehen, will ich nicht wissen, wie Sie mit Menschen umgehen, die überhaupt nicht Ihrer Meinung sind. Das ist die Wahrheit. So sind Sie gestrickt, und das ist das Problem. Deswegen halten wir Ihre Vorschläge nicht für richtig. (Zuruf des Abgeordneten Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD)) Ich finde es spannend, dass Sie die Frau Kollegin Roon als Vizepräsidentin des Bayerischen Landtages vorschlagen; denn ich hoffe, sie geht heute auf den unsäglichen Vorwurf ein, den wir in der Zeitung lesen konnten, nämlich dass sie angeblich in einer Chatgruppe unter anderem Adolf-Hitler-Bilder gepostet hat. (Zuruf von der AfD: Oh! – Roland Weigert (FREIE WÄHLER): Hört, hört!) Sie soll dort unter anderem auch geschrieben haben: "Vermisst seit 1945 – Adolf bitte melde Dich! Deutschland braucht Dich!" (Roland Weigert (FREIE WÄHLER): Hört, hört! – Zuruf von der SPD: Pfui!) Ich weiß nicht, ob sie es war; aber sie haben jetzt die Gelegenheit, das ein für alle Mal richtigzustellen. (Elena Roon (AfD): Weil es falsch ist!) Unter all den Umständen kann ich beim besten Willen nicht erkennen, dass Sie bisher einen Kandidaten oder eine Kandidatin vorgeschlagen haben, der oder die es wert gewesen wäre, gewählt zu werden. Deswegen sage ich Ihnen auch in diesem Fall: Wir können sie nicht wählen. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER)

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