Felix Locke

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Beginnen möchte ich meine Rede mit einem Dank an Judith Gerlach, die vor fünf Jahren mit der Unterstützung des Kabinetts, aber auch in weiser Voraussicht von unserem Ministerpräsidenten ein Digitalministerium hier in Bayern geschaffen hat, das zu dem Zeitpunkt einzigartig war. Bedanken möchte ich mich aber auch bei unserem Digitalminister Fabian Mehring, der in kürzester Zeit diesem schon guten Digitalministerium jetzt ein Update 2.0 verpasst hat, das deutschlandweit einzigartig ist und wirklich die Koryphäe in Richtung Digitalisierung hier bei uns und in der gesamten Bundesrepublik ist. Vielen lieben Dank. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Lieber Kollege Scheuenstuhl, Sie tun mir ein bisschen leid. Jetzt haben Sie keinen Digitalexperten und werden hier an das Rednerpult geschickt und müssen vielleicht etwas verteidigen, was Sie gar nicht vertreten können. Denn wenn man sich mal Ihre Arbeit beim Thema Digitalisierung anschaut, frage ich mich schon, wo Ihre Änderungsanträge zu diesem Einzelplan sind. Da gibt es keine. Das heißt doch im Umkehrschluss, dass Sie eigentlich dem Haushalt zustimmen. Dann erwarte ich auch von Ihrer Seite, dass Sie zumindest bei diesem Einzelplan den Vorschlag der Regierung unterstützen und zu hundert Prozent hinter dem Vorschlag stehen, ansonsten hätten Sie ja gegebenenfalls an der einen oder anderen Stelle Ihre fachliche Arbeit mit in die Diskussion gebracht. Da war nämlich nichts. Alle, die jetzt das etwas kleinere, das "angebliche" Digitalministerium kritisieren, verstehen nicht, wie Digitalisierung funktioniert. Digitalisierung ist immer ein Schnittstellensystem. Digitalisierung kann nie stand-alone irgendetwas voranbringen. Daher ist es so wichtig, dass wir jemanden haben, der ein Netzwerker ist, der in die Schnittstellen hineingeht, der nicht nur die Zahlen verwaltet, sondern der auch wirklich dort anpackt, und das auch mit einer geringeren Finanzausstattung, und dabei erfolgreich ist. Schauen wir uns einmal die Erfolgsbilanz des Kollegen Mehring an, der innerhalb kürzester Zeit Erhebliches geleistet hat. Die Erfolgsbilanz spricht ja für sich. Schon angesprochen wurden Aleph Alpha oder auch die BayernPackages, die er federführend verhandelt hat, die es wirklich schaffen, dass wir innerhalb unserer Kommunen einheitliche IT-Systeme haben, dass wir keinen digitalen Wildwuchs haben, sondern dass wir einheitliche Schnittstellen, (Unruhe – Glocke des Präsidenten) einheitliche Systeme haben, um in der Verwaltung zu arbeiten. Auch die Verbindung mit unserem Innenminister, die Bayern-Allianz gegen Desinformation, ist positiv zu erwähnen. Das sind wirklich Leuchtturmprojekte. Das gelingt auch mit geringer finanzieller Ausstattung. Glauben Sie mir, Herr Mehring wird in den nächsten Jahren den Digitalisierungsmotor in Bayern weiterziehen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) An alle Skeptiker hier im Hohen Haus, besonders bei der Opposition: Sind Sie nicht der Pizzakäufer, der 2010 mit 100.000 Bitcoins zwei Pizzen gekauft hat, die heutzutage 700 Millionen wert sind? Haben Sie Mut und Vertrauen in diesen Haushalt, der zukünftig auch wachsen wird, und geben Sie unserem Minister Rückenwind, damit wir in Bayern weiterhin Digitalland Nummer eins bleiben. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)