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Gabriele Triebel

GRÜNE 05.06.2024 Sitzungen 19/20

Verehrte Frau Ministerin, auch meine zwei Nachfragen beziehen sich auf die Ifo-Studie bzw. auf das Startchancen-Programm. Sie wissen, auch Pisa hatte für Deutschland das Ergebnis, dass der Schulerfolg wie fast nirgendwo anders vom Elternhaus abhängt. Mich macht es wirklich einigermaßen fassungslos, dass Sie jetzt wieder die gleiche Argumentation wiederholt haben: Die Kinder aus sozioökonomisch benachteiligten Verhältnissen könnten doch den Umweg gehen. Sie könnten den Umweg gehen, brauchten nicht gleich direkt aufs Gymnasium gehen, sondern könnten diesen Umweg ruhig gehen; dies – so ungefähr – stehe ihnen zu. Das macht mich, wie gesagt, fassungslos, dass Sie und auch die Regierungskoalition diese Haltung haben. Zum Startchancen-Programm: 140 Millionen Euro pro Jahr, 10 Jahre. Sie haben jetzt gesagt, dass das KI- und Medienbudget und die multiprofessionellen Teams eingerechnet werden. Das heißt im Umkehrschluss, Bayern wird 10 Jahre lang kein eigenes frisches Geld – vom Bund wäre das eigentlich angedacht – in dieses Programm geben. Also, kein Geld. (Beifall bei den GRÜNEN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Frau Kollegin Triebel. – Frau Staatsministerin, bitte.

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