Anna Stolz

Danke schön. – Besondere Unterstützung brauchen unsere jungen Menschen auch beim Übergang von der Schule in einen Beruf. Deshalb war es mir ein wichtiges Anliegen, dass wir die Berufseinstiegsbegleitung in diesem Haushalt fest verankern. Genau das haben wir getan. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) In diesem Zusammenhang möchte ich ein paar Sätze zur genannten Ifo-Studie sagen. Die Ifo-Studie setzt Bildungschance einzig mit dem Besuch eines Gymnasiums gleich. Das ist nicht nur fragwürdig, sondern lässt sich auch auf Bayern nicht anwenden. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Ganz genau!) In Bayern haben wir ein durchlässiges, differenziertes Bildungssystem. In Bayern kommen rund 40 % der Hochschulzugangsberechtigungen nicht über ein Gymnasium, sondern von unseren Realschulen und FOS/BOS. Das verkennt diese Studie. Noch viel schlimmer aber ist für mich, dass gesellschaftspolitisch fatal ist, was diese Studie ausdrückt, weil sie alle anderen Bildungswege herabwürdigt. (Lebhafter Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) Selbstverständlich brauchen wir nicht nur Akademiker, die wir natürlich brauchen, sondern wir brauchen auch Handwerker, Erzieher, Pfleger usw. Es ist mir ganz wichtig, zu betonen: Alle verdienen die gleiche Wertschätzung. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine wichtige Aufgabe unserer Schulen ist es sicherlich, auf die Berufswelt vorzubereiten. Aber die Schulen müssen auch für das Leben stark machen. Davon habe ich gesprochen. Sie müssen für den Alltag stark machen. Deswegen investieren wir auch mit diesem Doppelhaushalt wieder in unsere großartigen Projektwochen "Alltagskompetenzen". Für diesen Bildungsansatz, für das Leben zu lernen, sind auch unsere Volkshochschulen und die anderen Einrichtungen der Erwachsenenbildung natürlich unverzichtbar. Es ist für mich auch eine Frage der Gerechtigkeit, dass sich alle Menschen lebenslange Bildung leisten können. Mit diesem Doppelhaushalt schaffen wir dafür die Voraussetzungen, und zwar mit 45 Millionen Euro jährlich. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) Meine Damen und Herren, natürlich gehören zur Weiterbildung und zum lebenslangen Lernen auch ganz besonders unsere außerschulischen Lernorte. Die bayerischen Gedenkstätten sind solche Orte. Sie leisten eine unverzichtbare Erinnerungs- und Präventionsarbeit. Gerade in Zeiten, in denen wir mit Erschrecken eine deutliche Zunahme von Extremismus und Antisemitismus erleben, gilt es mehr denn je, dem ganz entschlossen und entschieden entgegenzutreten. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) Herr Kollege Atzinger, ich habe mir lange überlegt, ob ich zu Ihnen etwas sage. Ich werde das nun tun. Ich sage Ihnen, wie es ist: Es fiel mir schwer, Ihnen zuzuhören. (Zuruf des Abgeordneten Oskar Atzinger (AfD)) Wenn wir Ihnen zuhören, dann wissen wir, wie wichtig es ist, in Prävention zu investieren. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) Liebe Kolleginnen und Kollegen, Bayern ist ein starkes Bildungsland. Mit dem Einzelplan 05 haben wir einen zukunftssicheren Haushalt aufgestellt. Bildung ist der Schlüssel zum Erfolg. Bildung ist der Schlüssel zu einem guten Leben. Unsere Lehrkräfte leisten dafür tagtäglich mit unglaublich viel Engagement Großartiges. Dafür möchte ich ihnen von Herzen Danke sagen. Ich sage es Ihnen aber auch ganz deutlich: Unsere Lehrkräfte verdienen auch gesellschaftlich höchste Wertschätzung und Anerkennung. Ein wichtiges und für mich längst überfälliges Zeichen dieser Wertschätzung und Anerkennung setzen wir mit diesem Haushalt auch durch die schrittweise Einführung von A 13 für unsere Grund- und Mittelschullehrkräfte um. Meine Damen und Herren, der Freistaat Bayern hält, was er verspricht. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) Ich möchte abschließend allen danken, die bei der Aufstellung des Haushalts mitgewirkt haben – den Kolleginnen und Kollegen aus dem Kultusministerium und aus dem Finanzministerium, den Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss und aus dem Bildungsausschuss. Mein größter Dank geht aber an die bayerische Schulfamilie, an unsere Schulleiter, unsere Lehrkräfte, die multiprofessionellen Teams, die Verwaltungsangestellten, die Schulaufsicht und die Eltern für ihr wertvolles und unermüdliches Engagement. Bei meinen wöchentlichen Schulbesuchen in ganz Bayern erlebe ich diesen wertvollen und unermüdlichen Einsatz. Vor allem aber erlebe ich großartige Schülerinnen und Schüler. Ich kann es nicht oft genug sagen: Wir können unser Geld nicht besser investieren als in diese wunderbaren jungen Menschen. Deshalb bitte ich um Zustimmung zu diesem Haushalt. (Anhaltender Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Es liegen drei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor, die erste von Frau Kollegin Dr. Simone Strohmayr, SPD-Fraktion.