Martin Brunnhuber

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörer auf der Tribüne! Ich möchte mit einem Lob für die Staatsregierung beginnen. Für den Einzelplan 05 möchte ich unserer Kultusministerin Anna Stolz ein Lob aussprechen, aber auch ein Lob an die Haushälter, die diesen Haushalt zustande gebracht haben. Vielen herzlichen Dank! (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Als Zweites möchte ich sagen, dass ich kurz darüber nachgedacht habe, ob wir die Hilfe von Frau Dr. Strohmayr in Anspruch nehmen wollen, aber ich glaube, nein, wir werden sie nicht in Anspruch nehmen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN – Dr. Simone Strohmayr (SPD): Selber schuld!) Die Gesamtinvestitionen in diesem Haushalt sind schon erwähnt worden. Dazu übrigens Manöverkritik: Herr Werner Stieglitz, Sie haben das sehr gut aufbereitet; die Zahlen sind gut. – Vielleicht mache ich gleich mit den anderen weiter. Stefan Frühbeißer hat aus der Praxis berichtet. Den Beitrag von Simone Strohmayr kann ich jetzt leider nicht so gutheißen; die Hilfe werden wir nicht annehmen. (Zuruf der Abgeordneten Dr. Simone Strohmayr (SPD)) Aber Frau Ute Eiling-Hütig hat sehr gut argumentiert. Wir werden die personalintensiven Ausgaben im Haushalt natürlich in erster Linie für die Zuwächse der neuen Stellen verwenden – das ist schon angesprochen worden –: 2.900 Lehrerstellen und 1.200 Stellen für Unterstützungskräfte, und die sind unbedingt notwendig. Wir haben ein sehr gutes Bildungssystem. Dieses Bildungssystem soll auch weiterhin gut bleiben. Deswegen wird die Hilfe auch nicht angenommen. Das ist jetzt das dritte Mal. Sie brauchen den Vorschlag also nicht noch mal machen. Ein Schwerpunkt der Personalausgaben wird die schrittweise und konsequente Einführung des Eingangsamtes A 13 sein. Diese ist nur gutzuheißen; denn die Lehrkräfte vor Ort, die Lehrerinnen und Lehrer an den Grund- und Mittelschulen leisten hier hervorragende Arbeit. Diese hervorragende Arbeit bedarf auch großer Wertschätzung. Diese erfährt sie durch 24 Millionen Euro in diesem Haushalt, 48 Millionen Euro im nächsten Jahr. Vielen Dank dafür. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Es ist bereits angekündigt worden, dass ich jetzt noch etwas aus der Praxis sagen möchte. Ich war ja Berufsschullehrer, ich war Schulleiter an einem großen beruflichen Schulzentrum, und ich kann Ihnen sagen: Der Unterricht hat sich jetzt schon verändert. Es ist durch die Bank guter Unterricht. Dieser gute Unterricht ist flankiert vom sinnvollen Einsatz digitaler Medien. Da sind wir bereits auf einem hohen Niveau. Das ist jetzt auch von Frau Dr. Eiling-Hütig angesprochen worden; es gibt kein System, das nicht noch verbessert werden kann. Mit diesem Haushalt werden wir hier 2024 113 Millionen Euro und 2025 186 Millionen Euro in die Digitalisierung stecken, um das bestehende gute System noch weiterzuentwickeln. Aber – jetzt kommt dieses Aber – durch das Schlechtreden unseres Bildungssystems gewinnen wir eines, und zwar Unruhe, Unsicherheit und Unzufriedenheit. Wir müssen jetzt aufhören, unser Bildungssystem andauernd schlechtzureden. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Jetzt, meine Damen und Herren, komme ich zu Gabriele Triebel. Bildung braucht Menschen – ja. Aber wenn wir alles schlechtreden, dann können wir doch nicht davon ausgehen, dass irgendjemand Lehrer werden will. So schaut es aus und nicht anders. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Jetzt ist es an der Zeit. Wir haben große Herausforderungen. Wir haben die Herausforderungen der Nachwuchsgewinnung. Wir haben die Herausforderungen der Digitalisierung – was passiert mit KI in der nächsten Zeit –, der Integration und Inklusion. Bitte lassen Sie uns zusammenhalten. Lassen Sie uns nicht alles schlechtreden, damit Bayern Bildungsland Nummer eins bleibt. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Herr Dr. Brunnhuber, es gibt eine Zwischenbemerkung von Herrn Kollegen Prof. Bausback, CSU-Fraktion.