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Kerstin Schreyer

CSU 05.06.2024 Sitzungen 19/20

Herr Stümpfig, mehr kann man immer machen. Ich gehe davon aus, dass Sie mir dann auch erklären, wo man die zur Verfügung gestellten Mittel dann einspart. (Zuruf des Abgeordneten Toni Schuberl (GRÜNE)) Bei Mehrausgaben sind Sie super, aber leider nicht bei der Frage, wo das Geld herkommen soll. (Toni Schuberl (GRÜNE): Doch! – Kerstin Celina (GRÜNE): Doch! – Zuruf des Abgeordneten Martin Stümpfig (GRÜNE)) Sie haben mein Lieblingsthema, die Geothermie, angesprochen. Sie wissen, dass ich aus einer Gemeinde mit viel Geothermie komme. Ich war damals im Gemeinderat, als darüber abgestimmt wurde. Ich bin sehr froh darüber, dass die Kommunen ihren Job machen. (Zuruf des Abgeordneten Michael Hofmann (CSU)) Wir haben im Koalitionsvertrag in Berlin nach wie vor die Frage nach einer Fündigkeitsrisikoversicherung. Wann, wenn nicht jetzt, soll sie aufgesetzt werden? (Zuruf des Abgeordneten Toni Schuberl (GRÜNE)) Ich bin dem Wirtschaftsminister dankbar, dass es einen Runden Tisch gibt, an dem überlegt wird, wie man mit Versicherungen und anderen Akteuren Lösungen finden kann. Das Einzige, was überhaupt keinen Sinn macht, ist Ihr Änderungsantrag. Sie wissen, dass das rechtlich gar nicht umsetzbar ist. Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Das finde ich schon sportlich, etwas zu fordern, was rechtlich nicht geht. Wir werden das hier gut organisieren. Ich habe tiefes Vertrauen ins Wirtschaftsministerium, dass das funktioniert. (Martin Stümpfig (GRÜNE): Blindes Vertrauen!) Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Wenn Sie Bürgschaften wollen und wissen, dass es laut dem Bürgschaftsgesetz nicht geht und man nicht einspringen kann, wenn dieses Risiko besteht – das wissen Sie –, finde ich es merkwürdig, wenn Sie das auch heute wieder formulieren. Wir werden die Geothermie maximal unterstützen, und zwar überall dort, wo wir das können.

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