Katharina Schulze

Zwei Sätze dazu: Erstens. Man sollte nicht nur die letzten Jahre ansehen. Gewisse Hochwasserschutzprojekte, die eigentlich schon geplant waren, wurden gestoppt. Von den geplanten Poldern wurden noch nicht einmal alle gebaut, und wir sehen, dass Geld (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Bis 2035!) für diese Hochwasserschutzmaßnahmen fehlt. Dafür tragen Sie nun einmal die Verantwortung, weil Sie die Bayerische Staatsregierung stellen. (Beifall bei den GRÜNEN) Dann ist es auch unsere Aufgabe als Opposition, dies klar zu benennen und einzufordern. Sie hatten hier einen Streit zwischen FREIEN WÄHLERN und CSU bezüglich der Flutpolder. Dann ging es hin und her. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Sie haben die Frage schon gehört?) – Ich komme schon noch dazu! (Michael Hofmann (CSU): So viel Zeit haben Sie nicht!) Wertvolle Zeit wurde dadurch verloren. Das rächt sich jetzt. Das muss man ansprechen, und daran müssen wir arbeiten, damit es besser wird. (Zuruf der Abgeordneten Tanja Schorer-Dremel (CSU)) Zweitens. Beim Bevölkerungsschutz müssen wir mehr investieren. Deswegen haben wir hier in Bayern, wo wir als grüne Landtagsfraktion zuständig sind, auch schon unzählige Änderungsanträge dazu gestellt. (Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER): Der Bund ist zuständig!) Ich werde mich auch weiterhin im Bund für eine Stärkung des THW einsetzen. (Zuruf des Abgeordneten Michael Hofmann (CSU)) Für Feuerwehr, Wasserwacht, DLRG und Co. –