Michael Hofmann

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorgeschlagene Kandidat hat sich heute bereits dadurch ausgezeichnet, dass er offensichtlich kein Geschichtsbewusstsein hat und dem bayerischen Parlament vorgeworfen hat, Gleichschaltung zu betreiben. Es ist bezeichnend, dass die Fraktionsvorsitzende ihn als ein "Gewissen" der Fraktion bezeichnet. Mit diesem Gewissen kann es nicht weit her sein, ganz im Gegenteil, es passt hervorragend bei Ihnen ins Bild. Dies mag ich Ihnen auch gerne zugestehen angesichts der Tatsache, wie Sie insgesamt mit den Institutionen unseres Staates umgehen, wie Sie – ich habe es vorhin schon gesagt – im Übrigen auch mit Urteilen unabhängiger Gerichte umgehen, wie Sie diese kritisieren, in der Art und Weise, wie Sie versuchen, jegliche Institution zu diskreditieren, um die Demokratie insgesamt schlechtzumachen. Das passt alles ins Bild. Es passt auch ins Bild dessen, was das Oberverwaltungsgericht Münster am Ende des Tages festgestellt hat. Vor dem Hintergrund kann ich nur sagen: Dieser Mann hat sich vor allem durch eine disqualifizierende Rede selbst ins Aus geschossen, wie im Übrigen Ihre gesamte Fraktion. Die Würde des Hauses beachten wir besonders dadurch, dass wir einen solchen Kandidaten wie den von Ihnen vorgeschlagenen Christoph Maier nicht wählen. Das ist auch unser gutes Recht, so wie Sie jederzeit Kandidatinnen und Kandidaten wählen können oder nicht. Es gibt sogar einige Mitglieder Ihrer Fraktion, die von diesem Recht hervorragend Gebrauch machen. Ich weiß, dass bislang noch kein einziger der von Ihnen vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten alle Stimmen der AfD-Fraktion bekommen hat. Das ist für mich ein besonderes Zeichen, wenn selbst Ihre eigene Fraktion nicht an den eigenen Vorschlag glaubt. Warum sollten wir das dann tun? Den Kollegen Dierkes hatten Sie schon für die Wahl zum Vizepräsidenten vorgeschlagen. Auch er hat sich durch eher mittelmäßige bis unterdurchschnittliche Äußerungen im Zusammenhang mit Demokratie hervorgetan. Es tut mir ganz herzlich leid, ich kann in diesem Zusammenhang nur sagen: Ihre Kandidaten fallen einmal mehr durch. Wir werden Ihre Kandidaten nicht wählen. (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD)