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Florian Köhler

AfD 25.04.2024 Sitzungen 19/17

Grüß Gott, Herr Stümpfig. Mir liegt hier ein Beitrag vor. Demnach hat das Habeck-Ministerium beim AKW-Aus die Bevölkerung knallhart angelogen. Ich zitiere: "Anders als Wirtschaftsminister Habeck darstellt, hatten Fachleute keine Sicherheitsbedenken gegen einen AKW-Weiterbetrieb. Es hieß sogar, der Strom werde billiger. Das zeigen nun freigeklagte Dokumente." Dazu habe ich jetzt folgende Fragen; denn bei Ihrer Rede ist wieder der Dreiklang von grüner Politik mitgeschwungen: Inkompetenz, Doppelmoral und sozialistische Staatsgläubigkeit. (Florian von Brunn (SPD): Oh mein Gott!) Warum treiben die GRÜNEN den Strompreis durch die Abschaltung in die Höhe? Warum schieben Sie die Verantwortung zum Betrieb von AKWs vom Bund auf die Staatsregierung? Meinen Sie, dass Robert Habeck die Öffentlichkeit angelogen hat, oder hat er einfach nur nicht die Wahrheit gesagt? (Lachen und Beifall bei der AfD)

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