Melanie Huml
Da Sie behaupten, dass sich das BayKiBiG, das aus dem Jahr 2005 stammt, zwischenzeitlich nicht geändert habe, muss ich Ihnen sagen, dass es beim Basiswert immer mal wieder zu einer Erhöhung gekommen ist. Ich kann das relativ deutlich sagen; denn ich habe es im Jahr 2005 miteinbringen dürfen. Ich habe es mir jetzt, als ich wieder in den Sozialausschuss gegangen bin, noch mal angeschaut und mir gedacht: Mensch, da hat sich ja etliches getan. Ich bin aber auch der Auffassung – und dieser Auffassung sind auch das Sozialministerium und die Sozialministerin –, dass man das durchaus mal wieder überprüfen kann. Deshalb ist es ja in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden. Nichts ist so gut, als dass man es nicht hier oder dort noch mal verbessern kann, wenn Möglichkeiten bestehen. Deswegen ist auch im BayKiBiG während der letzten Jahre immer mal wieder für die Familien etwas positiv verändert worden. Denken Sie allein an die 100 Euro, die die Kindergarteneltern bekommen haben. Denken Sie an das Familiengeld und das Krippengeld. Seitens des Freistaats Bayern ist viel Geld geflossen, und zwar gerade an die Eltern. Die sind ja auch maßgeblich, wenn es um die Elternbeiträge beim Basiswert geht.
