Jürgen Mistol
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Als ich am Wochenende gehört habe, dass die AfD in dieser Woche Herrn Böhm als Kandidaten für den Vizepräsidenten dieses Hohen Hauses ins Rennen schickt, ist mir spontan eine schöne deutsche Redewendung eingefallen, die Sie alle kennen: den Bock zum Gärtner machen. Ich habe dann mal nachgelesen, was es denn genau mit dieser Redewendung auf sich hat. Dann habe ich gelesen, den Bock zum Gärtner zu machen, das bedeutet, dass jemandem eine Aufgabe übertragen wird, der dafür völlig ungeeignet ist (Zuruf von der AfD: Der Habeck!) und – schlimmer noch – der das Gegenteil von dem bewirkt, was er eigentlich erreichen soll. Meine Damen und Herren von der AfD, Sie wollen also Herrn Böhm zum Gärtner machen. Ich bleibe bei dem Bild: Wo arbeitet ein Gärtner? – Im Garten. Der Garten, um den es heute geht, ist der Landtag. Unsere Aufgabe als Landtagsabgeordnete ist es, das zarte Pflänzchen der Demokratie, das wie viele Pflanzen nicht ohne Pflege wächst, (Zuruf des Abgeordneten Martin Böhm (AfD) – Lachen bei der AfD) so gut zu hegen und zu pflegen, wie es nur möglich ist. Ein Ziegenbock würde einen Garten nicht nur nicht pflegen wie ein richtiger Gärtner, er würde ihn verwüsten. Ziegen sind nämlich dafür bekannt, dass sie (Zuruf von der AfD: Dass sie meckern!) Pflanzen nicht nur zertrampeln, sondern auch noch ihre Wurzeln auffressen. (Beifall bei den GRÜNEN) Von Herrn Böhm gibt es zahlreiche Zitate, die deutlich machen, dass er für das heute angestrebte Amt nicht geeignet ist. Jemanden vorzuschlagen, der sagt, die Person unserer Landtagspräsidentin Ilse Aigner zu beschädigen, ist "ein legitimes politisches Ziel", ist schon ein starkes Stück. Insofern wären wir Abgeordnete der demokratischen Fraktionen äußerst schlecht beraten, den Bock zum Gärtner zu machen. Deswegen wird die heutige Wahl nicht anders ausgehen als die bisherigen Wahlen, so meine Prognose. (Beifall bei den GRÜNEN, der CSU, den FREIEN WÄHLERN und der SPD)
