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Tobias Reiß

13.03.2024 Sitzungen 19/13

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/656 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen! – Das sind die Fraktionen der CSU, der FREIEN WÄHLER, der GRÜNEN und der SPD. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist der Dringlichkeitsantrag abgelehnt. Zur gemeinsamen Beratung rufe ich auf: Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Gabriele Triebel u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Unsere Verantwortung: alle Kinder fit für eine gute Zukunft machen - kein Rotstift bei Kunst, Musik und Werken! (Drs. 19/657) und Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Florian von Brunn, Nicole Bäumler, Dr. Simone Strohmayr u. a. und Fraktion (SPD) Mehr Ressourcen für Grundschulen bereitstellen statt kreative Fächer kürzen! (Drs. 19/658) Bevor ich die Aussprache eröffne, weise ich nochmals darauf hin, dass die SPD-Fraktion zu ihrem Dringlichkeitsantrag namentliche Abstimmung beantragt hat. Ich eröffne die gemeinsame Aussprache und erteile Frau Kollegin Katharina Schulze für die GRÜNEN das Wort.

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