Jenny Schack

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Besucher und natürlich auch sehr geehrte Presse! Weil wir heute über Medien reden, lassen Sie mich mit einem Bild beginnen: Der Anblick des Maximilianeums hat mich heute Morgen wieder mit Stolz und Demut erfüllt. Ich bin neu im Landtag. Es ist etwas Großartiges, Teil dieses Hohen Hauses zu sein. Dieses Gefühl hatte ich zum letzten Mal vor etwa 15 Jahren. Damals bin ich aus der Tram ausgestiegen und auf das Funkhaus des Bayerischen Rundfunks zugegangen. Ich habe die beiden blauen Buchstaben gesehen und dachte: Jawohl, ich bin stolz und dankbar, dass ich Volontärin beim Bayerischen Rundfunk sein darf. (Beifall bei Abgeordneten der GRÜNEN und der SPD – Zuruf von der AfD: Könnten Sie etwas lauter sprechen? Man versteht Sie nicht!) – Ich kann gerne für die AfD und für alle anderen etwas lauter sprechen. Sie wollen ja schließlich hören, was wir zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu sagen haben. Ich war damals, wie alle anderen Volontäre auch, die Zukunft des Bayerischen Rundfunks. Heute geht es mir um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit Informationen, Bildung und allem, was dazugehört. Ja, es geht auch um die Unterhaltung. Das ist nämlich der Auftrag des Bayerischen Rundfunks und des öffentlichen Rundfunks. Wir haben damals schon gesagt, was heute witzigerweise ein anderer Kollege zu mir gesagt hat: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist gefühlt ein großer Tanker. Er fährt durch tiefes Wasser. Er muss aufpassen; denn zurzeit ist das Fahrwasser etwas schwerer als gewöhnlich. Die Fragen, die wir uns stellen müssen, lauten: Ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk noch bei uns? Sind wir beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk? – Es war einmal anders. Es war so, dass wir darüber gesprochen haben, wie der Tatort vom Vortag war. Damals hat man sich über diese Sendung ausgetauscht. Diese gemeinsame Basis haben wir nicht mehr. Dafür gibt es Gründe. Wie kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Zukunft bestehen? – Die einfache Antwort wäre, dass alles zentral verwaltet werden sollte. Aber das kann natürlich nicht sein. Ich weiß, es gibt noch eine ganz einfache Antwort, aber auf die möchte ich gar nicht eingehen. Viele Menschen im BR, die ich in den letzten Tagen angerufen und gesprochen habe, haben mir gesagt: Bitte nicht. Vorgeschlagen wurde diese relativ einfache Antwort vom Zukunftsrat in einem langen Bericht. Ich habe ihn mir doppelseitig ausgedruckt. Das hat viel Tinte gekostet; er ist nämlich sehr dick. Aber es lohnt sich, diesen Bericht zu lesen. Er wurde von guten Leuten geschrieben, die viele wichtige Impulse für die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesetzt haben. In dem Bericht wird vorgeschlagen, anstelle der bisherigen Arbeitsgemeinschaft eine ARD-Anstalt zu schaffen. Sie wissen ja, dass die ARD momentan eine Arbeitsgemeinschaft ist. In dem Bericht wird nett erklärt, dass diese Anstalt zentral und regional sein soll. Das alles klingt erst einmal gut. In der Konsequenz bedeutet das aber, dass Steuerung, Finanzen und Organisation wo liegen? – Ich weiß es nicht. Sie liegen dann in Hamburg oder woanders, jedenfalls nicht bei uns in Bayern. Ein solches Modell lehnen wir entschieden ab. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Das wäre eine neue Anstalt mit neuen Strukturen und neuen Gremien ohne das, wofür wir in Bayern stehen, nämlich für einen starken Rundfunk mit eigenständigem und regionalem Blick auf die Welt. Mit Blick auf die Zeit werde ich meine Rede sehr stark abkürzen. Beim öffentlichrechtlichen Rundfunk lernt man, sich seine Zeit einzuteilen. Mir geht es um etwas Besonderes: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist als unabhängig, öffentlich kontrolliert und beitragsfinanziert konzipiert. Dieses Modell hat bis heute seine Berechtigung. Wir haben heute schon gehört, dass es auf unser Grundgesetz und auf die Rundfunkurteile zurückgeht, die das Bundesverfassungsgericht in den letzten Jahren erlassen hat. Ich bin davon überzeugt, dass wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen, nicht nur, weil er sich nicht an Quoten und an Werbung orientiert, sondern weil er eine dienende Funktion für die Demokratie hat. Ich sage nicht, dass er die vierte Gewalt sei. Er hat vielmehr eine dienende Funktion, und – das ist mir wichtig – er bietet eine Orientierung durch Fakten und durch Einordnung. Genau das brauchen wir. Wir verlieren uns immer mehr in virtuellen Blasen, aus denen keiner mehr so richtig herauskommt. Wir brauchen aber eine Einrichtung, die uns zumindest ein großes Bild zeigt und uns Orientierung gibt. Ob man dieses Angebot annimmt oder nicht, das kann jeder für sich selbst entscheiden. Aber wir brauchen diese Institution. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)