Tobias Reiß
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen, und wir kommen zur Wahl. Diese findet in geheimer Form statt. An Ihrem Platz befindet sich der hierfür benötigte blaue Stimmzettel. Für den Wahlgang sind ausschließlich – einen Moment bitte, liebe Kolleginnen und Kollegen – der Stimmzettel sowie die weiße Namenskarte zu verwenden. Sofern Stimmkartentaschen mit Namenskarten noch nicht vorliegen, liegen diese in Ihrem Postfach außerhalb des Plenarsaals. Sie können die Stimmabgabe entweder am Sitzplatz im Plenarsaal oder in der Wahlkabine im Wandelgang zum Lesesaal vornehmen. Sofern Sie Ihren Stimmzettel an Ihrem Sitzplatz ausfüllen, tragen Sie bitte unbedingt dafür Sorge, dass bei der Kennzeichnung des Stimmzettels für andere im Plenarsaal oder auf der Tribüne nicht ersichtlich ist, wie Sie sich bei der Vornahme der Wahlhandlung entscheiden. Das Prozedere ist Ihnen bekannt. Für den Wahlgang stehen fünf Minuten zur Verfügung. Wir beginnen mit der Wahl. (Stimmabgabe von 10:33 bis 10:39 Uhr) Befinden sich noch Damen oder Herren Abgeordnete in der Wahlkabine? Haben alle Mitglieder des Hauses ihre Stimmabgabe beendet? – Das scheint der Fall zu sein. Damit ist die Wahl beendet, und ich bitte Sie, wieder Platz zu nehmen. Das Wahlergebnis wird außerhalb des Plenarsaals festgestellt und später bekannt gegeben. Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen noch mal, Platz zu nehmen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Gesetzentwurf der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u. a. und Fraktion (AfD) zur Änderung der Bayerischen Bauordnung - Bayerisches Kulturschutzgesetz (Drs. 19/449) - Erste Lesung - Begründung und Aussprache werden nicht miteinander verbunden. – Zur Begründung erteile ich dem Kollegen Christoph Maier das Wort. (Beifall bei der AfD)
