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Klaus Holetschek

CSU 30.10.2023 Sitzungen 19/1

Herr Alterspräsident, Hohes Haus! Ich schlage Ihnen für die Wahl der Präsidentin des Bayerischen Landtags die bisherige Landtagspräsidentin Ilse Aigner vor. (Anhaltender Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der GRÜNEN und der SPD – Zuruf des Abgeordneten Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) – Heiterkeit) – Der Applaus war selbsterklärend und selbstredend. Aber gestatten Sie mir einfach noch zwei Sätze. Ilse Aigner ist nicht nur eine hervorragende Repräsentantin des Bayerischen Landtags, sie hat die Würde und die Integrität des Hohen Hauses auch gegen Anfeindungen immer mit Nachdruck verteidigt. Und: Sie ist eine herausragende Kämpferin für unsere Demokratie in Bayern. Deswegen ist sie auch die beste Wahl für die neue Legislaturperiode. (Ilse Aigner (CSU): Danke schön! – Lebhafter Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der GRÜNEN und der SPD) Alterspräsident Paul Knoblach: Vielen Dank, Herr Kollege Abgeordneter Klaus Holetschek. – Meine Damen und Herren, Frau Abgeordnete Ilse Aigner ist damit zur Wahl vorgeschlagen. Ich gehe davon aus, dass fünf Minuten für die Wahl ausreichend sind. Für diese Wahl ist der Ihnen vorliegende weiße Stimmzettel vorgesehen. Wir beginnen nun mit der Wahl. (Stimmabgabe von 16:13 bis 16:21 Uhr) Befinden sich noch Damen und Herren Abgeordnete an den Wahlkabinen? Haben alle Mitglieder des Hohen Hauses ihre Stimmabgabe beendet? – Die Wahl ist beendet. Ich bitte Sie, wieder Platz zu nehmen, und unterbreche die Sitzung bis zur Feststellung des Wahlergebnisses. (Unterbrechung von 16:22 bis 16:38 Uhr) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir nehmen jetzt die Sitzung wieder auf. Ich gebe das Ergebnis der Wahl zur Präsidentin des Bayerischen Landtags bekannt. An der Wahl haben 200 Abgeordnete teilgenommen. Ungültig waren zwei Stimmen. Auf Frau Abgeordnete Ilse Aigner entfielen 163 Ja-Stimmen (Anm.: Ergebnis nach Wahlprüfung berichtigt). (Standing Ovations bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD) Mit Nein stimmten 8 Mitglieder des Hohen Hauses. 27 Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Meine Damen und Herren, damit ist Frau Abgeordnete Ilse Aigner zur Präsidentin des Bayerischen Landtags gewählt. – Ich frage Sie, Frau Aigner: Nehmen Sie die Wahl an?

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