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Prof. Dr.-Ing. Kaufmann

21.12.2020 Sitzungen 7/32

d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen

Danke, Herr Bergner. Gibt es weitere Wortmeldungen? Die Landesregierung? Das sehe ich nicht (zu Protokoll gegebene Rede des Ministers für Infrastruktur und Landwirtschaft siehe Vorlage 7/1438 sowie Anlage 15). Gut, dann ist damit die Aussprache zum Einzelplan 10 – Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft – beendet. Ich komme nun zum Einzelplan 16 – Informations- und Kommunikationstechnik –. Auch hier steht jeder Fraktion eine Redezeit von 3 Minuten zur Verfügung. Sollte die Landesregierung sich zu Wort melden, stehen hier ebenfalls 3 Minuten zur Verfügung. Mir liegen drei Wortmeldungen vor. Zuerst spricht Abgeordnete Merz von der Fraktion der SPD.

Protokoll ↗