Denny Jankowski

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste am Livestream! 3 Minuten sind für den kompletten Einzelplan 04 ein bisschen kurz, deswegen kann ich hier nur auf wenige Schwerpunkte eingehen, zu denen wir Änderungsanträge eingebracht haben. Ein Schwerpunkt liegt für uns bei den Förderschulen, da diese durch die Inklusionspolitik von Rot-Rot-Grün in den letzten Jahren massiv gebeutelt wurden. Der ursprüngliche Haushaltsentwurf der Regierung sieht unter anderem vor, dass 60 Förderschullehrer an die Schulämter zum Mobilen Sonderpädagogischen Dienst versetzt werden sollen. Die Diagnostik ist eine sehr wichtige Aufgabe – ohne Frage –, jedoch kann dies auch durch anderes Personal abgesichert werden und nicht überall ist es deswegen erforderlich, dort auch gut ausgebildete Förderschullehrer einzusetzen. Sie sind unserer Meinung nach besser an den Förderschulen aufgehoben und wir haben deswegen einen entsprechenden Antrag dazu gestellt. (Beifall AfD) Zusätzlich sieht ein Änderungsantrag von uns vor, dass weitere rund 3 Millionen Euro für Lehrpersonal an den Förderschulen vorgesehen werden. Damit sollen weitere 54 Stellen für Förderschullehrer geschaffen werden, um die Personalsituation an den Förderschulen zu verbessern. Der Erhalt des Förderschulsystems hat für unsere Fraktion eine entscheidende Bedeutung. Wir wollen mit unseren Änderungsanträgen verhindern, dass die Förderschulen noch weiter ausbluten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt für uns bei der Förderung des Breitensports. Sport spielt im Gemeinschaftsleben eine wichtige Rolle und dafür werden zu allererst ordentliche Sportstätten benötigt. Doch schauen wir uns den Zustand der Sportstätten in Thüringen doch einmal an, gerade in den ländlichen Regionen. Wir haben verfallende Bolzplätze, baufällige Sporthallen oder geschlossene Freibäder. Das ist die Realität für viele Thüringer Bürger. Deswegen fordern wir, dass zum einen die Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindevertreter für Sportanlagen von den derzeit eingeplanten 7 Millionen Euro auf 10 Millionen Euro aufgestockt werden, um die teilweise maroden Sportstätten endlich wieder auf Vordermann zu bringen. (Beifall AfD) Das Ganze löst aber nur einen Teil des Problems, denn die Sportstätten müssen nicht nur saniert oder neu errichtet werden, vor allem müssen sie auch erhalten und gepflegt werden und gerade dafür fehlen schon vielerorts die finanziellen Mittel. Die Kommunen weisen seit Längerem darauf hin, dass die im Sportfördergesetz vorgesehene jährliche Pauschale von 5 Millionen Euro bei Weitem nicht ausreicht. Teilweise müssten Kommunen bei anderen freiwilligen Leistungen Abstriche vornehmen, um überhaupt die Sportstätten weiter betreiben zu können. Hier muss dringend nachgebessert werden und deswegen fordern wir, dass im Haushalt die Zuweisungen gemäß Thüringer Sportfördergesetz von derzeit 5 Millionen Euro auf 10 Millionen Euro angehoben werden. (Beifall AfD) Mit diesen beiden Maßnahmen wollen wir die kommunalen Haushalte spürbar entlasten und dafür sorgen, dass die Sportanlagen auch entsprechend unterhalten werden können. Nichtsdestotrotz bedarf es aber noch einer umfassenden Novellierung des Thüringer Sportfördergesetzes, denn das derzeitige ist einfach nicht praxistauglich und hat noch zu viele offene Baustellen. So viel, wie in der Kürze der Zeit möglich ist, von unserer Seite zum Einzelplan 04. Vielen Dank. (Beifall AfD)