Christian Tischner

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, in diesen Tagen erleben wir, dass die Welt, dass Europa, dass Deutschland und unser Freistaat vor großen Herausforderungen stehen. Die Herausforderungen durch die Pandemie verlangen auch unserem Schulsystem, der Jugendarbeit und den Sportorganisationen sehr viel ab. In solchen schwierigen Zeiten ist es wichtig und notwendig, dass man politisch gemeinsame Ziele definiert und nach Lösungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sucht. Das Ringen nach Lösungen, die von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen werden, ist die Aufgabe dieses Parlaments. In dem Sinne bin ich dankbar, dass eine Mehrheit des Thüringer Landtags in den vergangenen Monaten den Wählerwillen in den Mittelpunkt gestellt hat. Wenn Kompromisse schmerzen, aber die Menschen spüren, die wesentlichen Probleme werden angegangen, dann ist das gut für unser Thüringen. In dem Sinne kann ich für meine Fraktion auch die Ergebnisse zum Etat des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport bewerten. Für meine Fraktion war dabei das handlungsleitende Ziel, die zentralen Fragen des Schulsystems im Blick zu haben. Die zentralen Fragen des Schulsystems sind in diesen Tagen – wir haben oft genug hier darüber debattiert – die Gestaltung des Generationenwechsels und die Verringerung des Unterrichtsausfalls. Deshalb sind wir froh, als CDU-Landtagsfraktion folgende Dinge im Haushalt mit festgeschrieben zu haben: ein Zulagensystem für Bedarfsregionen und Mangelfächer, die Verbesserung der Grundschullehrerbezahlung mit A13, mindestens 80-Prozent-Verträge für alle Horterzieherinnen und Horterzieher, die Entfristung von über 400 Lehrerinnen und Lehrern, die schon in den Schulen tätig sind, ca. 400 zusätzliche Stellen zur Absicherung des Unterrichts für die aktuell deutlich steigenden Schülerzahlen, 600 Förderschullehrer, die dem Unterricht nicht vollständig entzogen werden, 40 zusätzliche Lehrer für Deutsch als Zweitsprache und deutlich mehr Geld für die freien Schulen. Wir sind stolz darauf, (Beifall CDU) dass wir mehr Finanzmittel und Personal für die Digitalisierung der Thüringer Schulen, mehr Investitionsmittel für Schulen und Kindergärten erreicht haben. Es ist erreicht worden: mehr Plätze für die praxisintegrierte Ausbildung, aber auch die Schulgeldfreiheit für die Gesundheitsfachberufe. Und was kommt den Schulen noch zugute? Mehr Personal für schnellere Einstellungsverfahren an den Schulämtern. Wir alle kritisieren hier immer wieder in den bildungspolitischen Reden, dass es viel zu lange dauert, wie unsere Schulämter bei den Einstellungsverfahren agieren. 16 zusätzliche Stellen können hier Deutliches erreichen. Außerdem 16 zusätzliche Stellen für Schulpsychologen – ein wichtiges Signal. Der Haushalt enthält außerdem mehr Finanzmittel und mehr Personal für die Digitalisierung der Thüringer Schulen, mehr Investitionsmittel für unsere Schulen und Kindergärten. Im Einzelplan 07 findet sich zudem ein Mittelaufwuchs für die Qualifizierung von Seiteneinsteigern im Bereich der Naturwissenschaften an der Friedrich-Schiller-Universität.