Dorothea Marx

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, dann kommen wir mal wieder zurück zum Einzelplan 03, das ist nämlich das, was wir hier gerade besprechen. Ich freue mich besonders über diesen Etat. Über die kommunalen Steigerungen ist schon viel gesagt worden, schon von meinem Fraktionsvorsitzenden Herrn Hey, das wird sicherlich auch in der Schlussrunde von unserer Finanzpolitikerin noch mal eine Rolle spielen, die auch kommunal verankert ist, wie viele von uns. Ich freue mich deswegen, weil ich Gesichter sehe. Ich sehe Gesichter bei all diesen Haushaltstiteln von meiner Blaulichttour, die ich nicht nur in diesem Jahr gemacht habe, sondern auch in den vergangenen Jahren. Ich freue mich wirklich, dass ich diese Menschen jetzt vor meinem geistigen Auge sehe – leider kann ich Ihnen die Bilder hier nicht an die Wand werfen – und dass wir alle zusammen hier etwas bewirkt haben, was die Lage und ihre Einsatzbedingungen deutlich verbessern wird. 14,5 Millionen Euro zusätzlich im Landeshaushalt und im Sondervermögen für Zuweisungen an Gemeinden für Investitionen in Rettungsdienstleitstellen, Katastrophenschutz sowie Feuerwehrhäuser, Geräte, Fahrzeuge und Schutzausrüstung. Ich sehe Menschen vor mir, die wirklich vor Ort diese Ortsfeuerwehren noch am Leben halten. Ich sehe Kindergruppen, die in Meiningen sogar schon eine eigene Garderobe haben. Es sind alles wunderbare und wichtige Dinge, die wir hier zur Verbesserung dieses Ehrenamts beitragen können. Ich sehe vor mir die Leitung der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule, die wir auch besucht haben und die sich jetzt sicherlich sehr freuen werden über die acht neuen Stellen, für die wir auch eine wunderbare Zuarbeit von ihnen bekommen hatten, für was sie das genau benötigen. Ich freue mich und sehe auch Gesichter bei 100.000 Euro für die Respektkampagne für Rettungskräfte und Polizei. Sie sind leider so nötig wie selten zuvor, denn wir wissen, dass diese Menschen nicht nur eine harte Arbeit tun und einen guten Job, sondern dass sie oft genug auch noch dumm belabert werdet, um es mal so zu sagen. Ich freue mich – und da sehe ich auch wieder ein Gesicht – über die Stärkung der psychosozialen Notfallbetreuung. Hier nenne ich ausnahmsweise mal einen Namen, das darf ich, das ist Dirk Schütze, der lange als Rettungssanitäter tätig war, inzwischen Bürgermeister im Weimarer Land ist und der uns auch diesen Bereich immer besonders ans Herz gelegt hat. (Beifall SPD) Danke, Dirk, dafür, es kommt jetzt etwas Besserung. Ich freue mich über 1.600 Stellenhebungen im mittleren Dienst von A8 nach A9, da sehe ich ganz, ganz viele Kolleginnen und Kollegen von der Polizei vor mir, (Beifall SPD) die ich auch aus meiner eigenen Dienststelle in Sondershausen kenne und auch aus anderen im Land, die teilweise wirklich Jahrzehnte – kann man fast sagen – auf Beförderungen warten mussten. Das muss sich dringend ändern. Wir brauchen nicht nur gut ausgestattete Polizistinnen und Polizisten, sondern auch welche, die das Geld verdienen, das sie wert sind. Ich sehe noch viel mehr Gesichter, die in der Polizeivertrauensstelle bisher schon gute Arbeit leisten. Ich sehe keine Gesichter, die sind geheim, im Amt für Verfassungsschutz, bin aber auch sicher, dass auch da acht neue Gesichter uns Gutes tun werden und freue mich mit Stephan Kramer auch auf eine Stärkung dieses Bereichs. Herzlichen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)