Dorothea Marx
d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, das mit der Unterschreitung kann ich nicht versprechen. Wenn man nichts zur Kultur zu sagen hat, ist das leicht, aber ich habe vor, zu dem Einzelplan 02 zu reden.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) Mit den Änderungsanträgen, die hier jetzt zum Einzelplan 02 gestellt werden, gelingt uns etwas, was ich zu Beginn der Haushaltsberatungen nicht zu hoffen gewagt hätte, nämlich eine deutliche Stärkung des Kulturbereichs und der Aufarbeitungslandschaft. Dabei werden zum einen coronabedingte Belastungen ausgeglichen, zum anderen bereits begonnene Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung weiter vorangetrieben, zum Dritten der Weg für vor Ort dringend benötigte Investitionen freigemacht und zuletzt auch noch wichtige langfristige Weichenstellungen materiell untersetzt. Zum Ausgleich coronabedingter Belastungen: Hier ist besonders die Verdopplung des Kulturlastenausgleichs auf 20 Millionen Euro zu nennen, mit der die der Pandemieentwicklung geschuldeten Mindereinnahmen und Mehrausgaben der Kommunen auch im Kulturbereich abgefedert werden. Aber auch die unmittelbare Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern nehmen wir in den Blick durch die Auflage eines Corona-Stipendienprogramms bei der Thüringer Kulturstiftung und die ebenfalls dort verankerte Umsetzung des Projekts „Chancengeber*innen“. Damit zum zweiten Punkt, zu der Digitalisierung: Hier hat uns Corona sehr deutlich gezeigt, wie wichtig inzwischen online verfügbare Kultur- und Bildungsangebote sind. Da erhalten die Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora sowie die Landeszentrale für politische Bildung zusätzliche Projektmittel zum zügigen Ausbau ihrer Social-Media- und Online-Aktivitäten. Mehr Geld stellen wir außerdem der Stiftung Schloss Friedenstein für ihr Projekt zur digitalen Transformation klassischer Ausstellungsformate zur Verfügung. Gleichzeitig – Punkt 3 – eröffnen wir Möglichkeiten für Investitionen in Millionenhöhe. Das betrifft etwa die dringend erforderliche Verbesserung der Sammlungs- und Arbeitsbedingungen am Weimarer Standort des Landesamts für Denkmalpflege und Archäologie, Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Klassik Stiftung, die Erweiterung des Naturkundemuseums in Erfurt oder die Unterstützung der Stiftung Meininger Baudenkmäler beim Erwerb von Schloss Landsberg. Über die Musik- und Jugendkunstschulen ist schon viel gesagt worden. Das ist ein besonders wichtiger Ansatz, weil wir einen bedeutenden Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung partizipativer Musik- und Kunstangebote in den Regionen leisten. Ich freue mich sehr, dass der Mitteleinsatz für das Kulturland Thüringen gesteigert werden konnte. Damit können wir nicht nur unsere kulturellen Schätze bewahren, sondern sie vor allen Dingen auch weiter wachsen und sich entwickeln lassen, denn nur so werden wir ein Kulturland bleiben, indem wir auch aktive Kulturarbeit betreiben und fördern. Herzlichen Dank.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)
