Keller

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, ich heiße Sie ganz herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Die heutige Sitzung wurde gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung einberufen. Zugrunde liegt ein Einberufungsverlangen der Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Die diesbezügliche Unterrichtung liegt Ihnen in der Drucksache 7/2322 vor. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Beier, die Redeliste führt Herr Abgeordneter Urbach. Für die heutige Sitzung haben sich Herr Abgeordneter Hartung, Frau Abgeordnete Müller, Frau Abgeordnete Dr. Wagler, Herr Abgeordneter Braga und Frau Ministerin Werner entschuldigt. Ich darf ganz herzlich unseren heutigen Geburtstagskindern gratulieren, Herr Knut Korschewsky nullt sogar. Herzlichen Glückwunsch und bleiben Sie gesund! (Beifall im Hause) Frau Astrid Rothe-Beinlich, herzlichen Glückwunsch und auch für Sie viel Glück und Gesundheit! (Beifall im Hause) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, noch ein Hinweis in unserer eigenen Sache: Ich bin darum gebeten worden, dass wir die Korrekturen für die heutigen Redebeiträge per Mail verschicken, damit Sie diese auch von zu Hause aus vornehmen können, um das für uns alle auch zu erleichtern. Zum einen werden wir sicher die nächsten Tage so schnell nicht wieder hier in den Landtag kommen und auch aus Infektionsschutzgründen ist das eine gute Angelegenheit. Wir wollen dieser Bitte auch gern nachkommen. Sie bekommen also Ihre Redeauszüge per Mail, können die Korrektur vornehmen und dann wieder zurückschicken. Ich denke, damit können Sie sich einverstanden erklären. (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Digi- taler Landtag!) Ja, gut. Damit sind Sie darüber informiert und bekommen das so. Dann einige Hinweise zur Tagesordnung heute: Der Beschluss des Ältestenrats gemäß § 29 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung, wonach bis auf Weiteres die auf einen Tagesordnungspunkt entfallende Redezeit grundsätzlich halbiert wird, gilt auch in der heutigen Sitzung fort. Der Ältestenrat hat sich auf der Grundlage einer Feststellung im Haushaltsund Finanzausschuss über einen Ablaufplan verständigt, zu dem ich nach Aufruf der heutigen Tagesordnungspunkte näher ausführen werde. In der heutigen Sitzung sind nicht nur die Berichterstattung und die Aussprache vorgesehen, sondern auch die Schlussrunde und die Abstimmungen. Die Beschlussempfehlung zu Tagesordnungspunkt a hat die Drucksachennummer 7/2325, zu dem Teil b die Nummer 7/2326, zu Teil c die Nummer 7/2327 und zu Teil d die Nummer 7/2328. Die eingegangenen Änderungsanträge und Entschließungsanträge zu den Tagesordnungspunkten a bis c werden im Rahmen der Abstimmung bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, wird dieser Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das kann ich nicht erkennen, dann gilt die Tagesordnung so als festgestellt. Damit rufe ich auf den heutigen TagesordnungsGesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1499 dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 7/2325 ZWEITE BERATUNG Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1498 dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 7/2326 dazu: Änderungsanträge der Fraktion der AfD - Drucksachen 7/2367 Neufassung -, 7/2368 bis 7/2370, 7/2371 - Neufassung -, 7/2372, 7/2373 Neufassung -, 7/2374 bis 7/2377, 7/2378 - Neufassung -, 7/2379 - Neufassung -, 7/2380, 7/2381, 7/2382 Neufassung -, 7/2383, 7/2384, 7/2385 Neufassung -, 7/2386 dazu: Änderungsanträge der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksachen 7/2387 bis 7/2390 dazu: Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/2394 dazu: Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/2344 dazu: Entschließungsanträge der Fraktion der FDP - Drucksachen 7/2391 bis 7/2393 dazu: Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/2400 dazu: Entschließungsanträge der Fraktion der CDU - Drucksachen 7/2397, 7/2398 - Neufassung -, 7/2399 dazu: Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Druckfassung 7/2396 Neufassung ZWEITE BERATUNG Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1501 - Neufassung dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 7/2327 dazu: Änderungsantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2357 ZWEITE BERATUNG Unterrichtung durch die Landeregierung - Drucksache 7/1822 dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 7/2328 ZWEITE BERATUNG Das Wort hat Herr Abgeordneter Emde zur Berichterstattung aus dem Haushalts- und Finanzausschuss. Bitte schön, Herr Abgeordneter Emde.