Keller

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die zahlreichen Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, unsere Gäste auf der Zuschauertribüne, die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Medien. Die heutige Sitzung wurde gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung einberufen. Zugrunde liegt ein Einberufungsverlangen der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Die diesbezügliche Unterrichtung liegt Ihnen in der Drucksache 7/205 vor. Für diese Plenarsitzung hat Frau Abgeordnete Güngör als Schriftführerin neben mir Platz genommen, die Redeliste führt Herr Abgeordneter Schütze. Als Hinweis zur Tagesordnung liegt mir vor, dass zu Tagesordnungspunkt 1 ein weiterer Wahlvorschlag verteilt wurde. Dieser Vorschlag – von der Fraktion der AfD eingebracht – liegt Ihnen in der Drucksache 7/240 vor. Wird die Aufnahme weiterer Beratungsgegenstände beantragt? Das kann ich nicht erkennen. Dann gilt die Tagesordnung als festgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, damit rufe ich Tagesordnungspunkt 1 auf dazu: Wahlvorschlag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/204 dazu: Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/240 dazu: Wahlvorschlag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/242 Gestatten Sie mir noch einen Hinweis: Gemäß Artikel 70 Abs. 3 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 47 der Geschäftsordnung wird der Ministerpräsident vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. Erforderlich sind daher bei 90 Abgeordneten mindestens 46 Stimmen. Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält. Für die heutige Wahl des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen haben die Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen Herrn Abgeordneten Bodo Ramelow vorgeschlagen. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/204 vor. Die Fraktion der AfD hat Herrn Christoph Kindervater vorgeschlagen. Dieser Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/240 vor. Ich erläutere Ihnen nunmehr den Stimmzettel: Für die Wahl erhält jede bzw. jeder Abgeordnete einen Stimmzettel, auf dem die Kandidaten untereinander stehend genannt sind. Jede und jeder von Ihnen hat eine Stimme, das heißt, Sie können mit dieser einen Stimme entweder einen Kandidaten wählen oder – extra gekennzeichnet auf dem Stimmzettel – sich enthalten. Ich bitte nun als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer Herrn Abgeordneten Gottweiss, Frau Abgeordnete Dr. Klisch und Frau Abgeordnete Dr. Bergner nach vorn. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die Schriftführerinnen bzw. Schriftführer, die Namen der Abgeordneten zu verlesen. Bitte schön.