Alexander Schweitzer

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, meine Damen und Herren, insbesondere sehr geehrte Mitwirkende dieser Gedenksitzung! Was wir eben gehört haben, ist zutiefst erschütternd. Es ist immer wieder aufs Neue erschütternd zu hören und fast zu spüren, was Menschen Menschen antun können. Heute haben Sie, liebe Mitwirkende, als Zeitzeuginnen, als Botschafterinnen und Forscherinnen gesprochen. Heute haben Sie als Töchter und Enkelinnen gesprochen. Ihre Geschichten zeigen, wie lange der Schatten der Shoah wirkt, wie lange der Holocaust nachhallt, über Generationen und Generationen hinweg. Ihr Mut zum Erzählen und Ihre Offenheit sind von unschätzbarem Wert für die Würde der Verfolgten und für unsere lebendige Verantwortung heute. Der 27. Januar ist in Deutschland seit 30 Jahren der Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus, ein Tag, der an den Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz erinnert, der eindringlich daran erinnert, was geschieht, wenn eine menschenfeindliche Ideologie staatliches Handeln bestimmt. Die vielen Veranstaltungen hierzulande zeigen: In Rheinland-Pfalz ist der 27. Januar Teil unserer Erinnerungs- und Gedenkkultur geworden. Ich danke deshalb allen. Natürlich Ihnen, Herr Präsident, stellvertretend für die Kolleginnen und Kollegen des Parlaments, der Landtagsverwaltung. Aber ich denke in dieser Stunde auch an viele Menschen, die insbesondere im Ehrenamt diesen 27.Januar dafür nutzen, um auf die Taten der Nationalsozialisten aufmerksam zu machen und zu erinnern. Lassen Sie mich auch sagen: Wer die Geschichten, die wir heute gehört haben, die Geschichten von Verfolgten, Entrechteten und Ermordeten, nicht hören will, der zieht sich den Mantel des Schweigens an. Schweigen ist nicht neutral. Schweigen war damals die Voraussetzung für das, was geschehen konnte, und es ist heute erneut der Nährboden für die Gefahren einer nationalsozialistischen Ideologie. Ich danke dem Landtag für die Einladung zu dieser besonderen Gedenksitzung, die erstmals Frauen und Mädchen in den Mittelpunkt stellt. Frau Dr. Eschebach, Frau Krink, liebe Rosi aus Mainz, Frau Spitta und Frau Zingher, ich danke Ihnen für Ihre Beiträge zu dieser heutigen Gedenkstunde, in der Sie so eindrücklich offengelegt haben, dass es eine spezifische Form von Gewalt gegen Frauen im Nationalsozialismus gab und sich diese Gewalt in ein größeres Bild einfügt. Sie, liebe Frau Dr. Eschebach, haben es in Ihrer Rede auf den Punkt gebracht: „Rasse und Geschlecht waren die zentralen Koordinaten der nationalsozialistischen Politik.“ Ich danke Ihnen, die an unseren heutigen Geschichten und an diesem Gedenken mitgewirkt und damit auch Geschichten offengelegt haben, die zu lange verborgen geblieben sind, Biografien von Frauen und Mädchen, die nicht in das menschenverachtende Weltbild der Nationalsozialisten passten. Es gibt viel aufzuholen; das ist deutlich geworden. Es ist für mich immer wieder frappierend zu sehen, wie tief in die Neuzeit das Verschweigen, Vergessen und die Hierarchisierung der Opfer gelangte. Es ist auch wissenschaftlicher und erinnerungspolitischer Aufholarbeit zu verdanken, dass wir weitergekommen sind; denn diese Aufholarbeit legt offen, wem die Nationalsozialisten und ihre Mittäter die Menschenwürde abgesprochen haben. Sie legt offen, durch welche Gräueltaten Menschenwürde missachtet wurde. Wir sehen auch, dass diese Missachtung in verschiedenen Formen nach 1 945 fortwirkte. Es gab diese Stunde Null nicht: Nichtanerkennung als Verfolgte – wir haben darüber gerade eben von den Zeitzeuginnen oder deren Nachkommen etwas gehört – oder das Verdrängen an den Rand im kollektiven Gedächtnis. Das Einsetzen von Aufholen in der Erinnerungsarbeit hat lange gedauert, schrecklich lange gedauert. Umso wichtiger ist es, dass wir heute in unserer Verantwortung nicht nachlassen. Unsere Verantwortung ist es, ihren Geschichten Raum zu geben, ihnen zuzuhören und sie zu bewahren, aber auch natürlich unsere Schlüsse daraus zu ziehen und zu wissen: Alles, was Sie uns schildern und was Sie mitgebracht haben, sind Erinnerungen, aber auch Aufforderungen an die, die heute Verantwortung tragen, meine Damen und Herren. Wir tun dies in Rheinland-Pfalz unter anderem in den landeseigenen Gedenkstätten SS-Sonderlager/KZ Hinzert und KZ Osthofen. Ich bin der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz zutiefst dankbar, weil sie dazu beiträgt, dass diese Stätten offen und Erinnerungsstätten und Stätten der Auseinandersetzung sind. Ich bin auch sehr dankbar, dass es Beiträge gibt zur fortwährenden Aufklärung der noch unerforschten und noch nicht weitergetragenen Geschichten der Frauen. Zum Beispiel geht es rund um den Frauentag am 8. März in Hinzert sehr stark auch um die Frage der verfolgten Luxemburgerinnen. Es darf nicht vergessen werden, dass zu den dort inhaftierten verfolgten Luxemburger Männern auch Frauen und Familien gehörten, die – wie heute schon erwähnt, der Landtagspräsident hat es angesprochen – in Flußbach inhaftiert oder in den Hochwald oder nach Schlesien zwangsumgesiedelt wurden. Auch im Kontext des neuen Lernorts „Gestapo-Keller“ Neustadt werden die Biografien von Frauen eine wichtige Rolle spielen. Dieser Lernort soll noch in diesem Jahr eröffnet werden. Dort stehen die Schicksale der Frauen im Mittelpunkt, die Opfer der Gestapo wurden, weil sie von Nationalsozialisten als Jüdinnen, als Sintize oder Romnja verfolgt wurden, die verfolgt wurden, weil sie dem NS-Regime – wie es damals hieß – als „Asoziale“ galten, die verfolgt wurden, weil sie sich als Kartenlegerinnen oder Wahrsagerinnen etwas Geld dazuzuverdienen versuchten, weil sie den Zeugen Jehovas angehörten oder sich für diese betätigten, weil sie in einer vom NS-Regime kriminalisierten Beziehung lebten, weil sie von Freundinnen oder Freunden, Nachbarinnen oder Nachbarn oder sogar der eigenen Familie denunziert wurden oder weil sie sich kritisch gegen den Kriegsverlauf oder das Regime geäußert haben. Die Geschichten all dieser verfolgten Frauen verpflichten uns einmal mehr, uns heute aktiv einzusetzen für die Rechte und für die Würde von Frauen. In Freiheit und Gleichberechtigung leben zu wollen, ist unser Verfassungsanspruch. Unser Grundgesetz hat in Artikel 3 Abs. 2 die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in den Kanon der Grundrechte aufgenommen und verpflichtet uns als Staat zudem seit 1994 darauf, diese durchzusetzen und bestehende Nachteile zu beseitigen. Es war ebenfalls eine Frau, die vom Hintergrund ihrer Erfahrungen im Nationalsozialismus geprägt war, die unserer Verfassung, unserem Grundgesetz diesen besonderen Absatz hinzugefügt hat. Das war Elisabeth Selbert, eine der vier Mütter des Grundgesetzes. Der gesamte Artikel 3 ist eine Antwort auf ein Regime, das bestimmte Gruppen und Personen systematisch entrechtet, verfolgt und ermordet hat. Noch vor wenigen Jahren hätte ich – oder wer auch immer an dieser Stelle gestanden hätte – das vermutlich sehr stark in dem Bewusstsein formuliert, dass wir über die Vergangenheit sprechen. Ich habe dieses Empfinden nicht mehr vollständig, meine Damen und Herren. Ich habe das Empfinden, dass all diese Fragen, die wir für einen großen, alle umfassenden demokratischen Konsens gehalten haben, erneut in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung gerückt werden müssen. Ich habe auch den Eindruck, und dieser Eindruck ist nicht nur meiner, dass wir erneut um diese Selbstverständlichkeiten des Verfassungskonsenses und des demokratischen Miteinanders in Rheinland-Pfalz und in Deutschland ringen müssen. Ja, auch, dass wir dafür kämpfen müssen, meine Damen und Herren, dass dies die gemeinsame Grundlage unseres Zusammenlebens und unserer demokratischen Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz bleibt. Für diese Rechte haben Frauen auch in der Zeit des Nationalsozialismus gekämpft. Sie haben ihr Leben riskiert. Sie haben oftmals auch das Leben ihrer Familie mit eingebracht, und sie sind ermordet worden. Sie sind misshandelt worden. Sie sind sexualisiert misshandelt worden. Sie sind vergewaltigt worden. Heute haben wir die Namen von einigen Frauen gehört, und wir haben ihre Bilder gesehen. Frauen, die sich während der NS-Zeit für Freiheit und Demokratie einsetzten und im Widerstand aktiv waren. Ich verneige mich vor dem Mut all dieser Frauen im NS-Widerstand. Einige ihrer Geschichten erzählt die Ausstellung im Foyer, und ich finde es gut, dass diese Ausstellung auch regionale Bezüge und Biografien von Frauen aufweist. Diese Nähe ist wichtig. Es ist in unserer Nachbarschaft passiert. Es ist nicht irgendwo passiert. Menschen können Zugänge zum Gedenken und Erinnern finden, wenn sie sehen: Das hat auch bei uns stattgefunden. Das muss auch bei uns möglich gewesen sein, dass das, was wir heute für selbstverständlich halten, irgendwann umgestoßen wurde. Dieser Mut dieser Widerstandskämpferinnen ist Mahnung und Vorbild zugleich, und er zeigt: Haltung zählt, Handeln zählt. Wir müssen vorsichtig sein, dass wir nicht mit vorschnellen Analogien arbeiten. Wir leben in einer lebendigen, in einer wunderbaren Demokratie. Wir können stolz darauf sein, dass uns dies als heutige politische Generation, als Verantwortungsträgerinnen und Verantwortungsträger möglich ist. Wir müssen aber aufpassen, dass wir die Anfänge nicht übersehen, meine Damen und Herren, und müssen immer deutlich machen, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich da sind, sondern dass sie kostbar und die Kräfte derer, die sich das ganz anders vorstellen können und darauf hinarbeiten, dass es anders wird, nicht kleiner geworden sind. In Rheinland-Pfalz erleben wir jeden Tag Menschen, die Haltung zeigen, die handeln und die sich für unsere freiheitliche, unsere liberale Demokratie starkmachen. Ich weiß, meine Damen und Herren, viele von ihnen sind heute hier, vertreten diese Personen oder sind Teil einer solchen Gruppe. Ich weiß, dass sie sich engagieren, dass sie streiten, und ich bin dankbar, dass so viele in Schulen, am Arbeitsplatz, in demokratischen politischen Parteien dafür streiten, dass diese Demokratie stark bleibt. Ich bin so dankbar dafür, dass so viele auch ganz persönlich, individuell jeden Tag dazu beitragen, dass wir in einer offenen Demokratie leben. Ich will die „Omas gegen Rechts“ ansprechen, meine Damen und Herren. Ich habe sie vor einigen Monaten geehrt mit einer Landesauszeichnung, weil sie zu den Frauen gehören, die tatsächlich zum Teil in einem Alter sind, in dem ihre persönlichen Erinnerungen noch sehr stark verknüpft sind mit den Frauen, die den Nationalsozialismus erlebt haben. Dass diese Frauen heute auf die Straße gehen, vor Schulklassen treten, aufklären, sprechen und diskutieren, ist etwas Besonderes. Ich bin dankbar für dieses Engagement. Meine Damen und Herren, ich bin dankbar für all die, die sagen, lassen Sie uns diese Demokratie schützen und bewahren und stark halten. Lassen Sie uns auch dafür sorgen, dass der Antisemitismus in diesem Land einen starken Widerstand findet. Wir können nicht die Augen verschließen vor dem zunehmenden Antisemitismus, auch in Deutschland, ja, auch in RheinlandPfalz. Niemand darf sich damit abfinden, wenn Jüdinnen und Juden in RheinlandPfalz sagen, ihr Sicherheitsgefühl ist ein anderes, als es noch vor Jahren war. Wer Jüdinnen und Juden anfeindet, bedroht und verletzt, verweigert unsere historische Verantwortung. Meine Damen und Herren, es ist völlig unerheblich, welche Begründung dafür missbraucht wird. Antisemitismus ist Antisemitismus, und er braucht den klaren Widerstand der demokratischen Mitte. Ich bin deshalb sehr dankbar, dass es in unserer übermorgigen Sitzung des Landtags einen Antrag der Fraktionen gibt, der den Kampf gegen den Antisemitismus erneut auf die Tagesordnung setzt. Das ist ein gutes Zeichen in dieser Zeit. Erlauben Sie mir, dass ich das heute schon sage. Es ist auch eine zentrale Aufgabe des Staats. Es ist eine Aufgabe des Staats, das Zusammenleben mit unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu schützen und zu wahren. Das geht nicht, ohne dass wir auch den Antisemitismus gezielt in den Blick nehmen. Wir haben heute Morgen als Ministerrat das Konzept „Gemeinsam Handeln für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus“ mit elf klaren Handlungszielen beschlossen. Dazu zählt auch: Wir werden die Prävention gegen Antisemitismus im Netz ausbauen und die Präventionsarbeit und Bekämpfung von Antisemitismus an Schulen und Hochschulen verstärken. Wir werden Begegnungen und Dialoge noch stärker fördern und auch die Gedenkarbeit zum Nationalsozialismus weiterentwickeln. Wir wollen mehr machen, wir müssen mehr machen, und wir brauchen ein starkes Bündnis staatlicher und nicht staatlicher Akteure. „Nie wieder!“ darf kein Lippenbekenntnis sein, sondern es muss mit konkretem Handeln hinterlegt sein. All das, meine Damen und Herren, gelingt nur, wenn man einen Standort hat. Dieser Standort kann für uns nur sein: Wir wollen aus der Geschichte lernen, und wir wollen, dass sich diese Geschichte nicht wiederholt. Wir wollen in einer freiheitlichen, einer liberalen Demokratie leben, und wir wollen alle unserer Verantwortung gerecht werden, dass wir dazu einen Beitrag geleistet haben. Das führt mich zu den jungen Menschen, die heute hier sind, den Schülerinnen, die heute hier die Biografien verfolgter Frauen vorgestellt haben. In ihrer Wortcollage ist das Zitat zu finden: „Erinnerung bedeutet mehr als Gedenken. Sie bewahrt Würde und fordert Verantwortung.“ Man kann es nicht besser ausdrücken. Das ist der Programmsatz, der uns alle leiten sollte. Darin steht ganz viel Grundlegendes, und vor allem steht darin: Jeder, der von Schlussstrichen spricht, der handelt falsch vor dem Hintergrund dessen, was wir heute gehört haben, meine Damen und Herren. Ich bin sehr dankbar, dass wir zu diesem gemeinsamen Gedenken zusammenkommen konnten. Ich will deutlich machen: Der 27. Januar hat uns zusammengeführt, aber was uns heute hier prägt, was wir gehört haben, was uns hoffentlich auch den Impuls gibt, gemeinsam zu handeln, das muss an jedem anderen Tag des Jahres gleichermaßen gelten. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP, der Gruppe FREIE WÄHLER und vereinzelt bei der AfD) Erica Zingher: Vielen herzlichen Dank, Herr Ministerpräsident. – Liebe Anwesende, liebe Gäste, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir nähern uns dem Ende dieser Gedenksitzung. Ich möchte mich schon einmal für Ihr Kommen und Ihre Aufmerksamkeit bedanken. Ich möchte noch einmal den Moment nutzen, um unseren Gästen, die heute da waren, den drei Frauen, zu danken. Danke, dass Sie so eindrücklich Ihre Geschichten mit uns geteilt haben. Danke an die Redner und Rednerinnen, und danke auch Ihnen, die Sie uns am Fernsehen oder an den Bildschirmen verfolgt haben. Wir enden, wie wir begonnen haben, mit Musik. Katja Zakotnik spielt für uns „Yiskor“ von Ayala Asherov. Yiskor, das Gedenken an die Verstorbenen. Es lädt uns ein, innezuhalten und zu erinnern. Sehr verehrte Damen und Herren, liebe Gäste, bevor ich mich von Ihnen verabschiede, lassen Sie mich Ihnen vielleicht noch ein, zwei letzte Gedanken mit auf den Weg geben. Ich hoffe, Sie konnten heute aus den ganz unterschiedlichen Reden und vielleicht auch dem Gespräch, das wir geführt haben, den Biografien, die Sie gehört haben, einige Impulse mitnehmen, die über diese Gedenksitzung hinausreichen. Wir haben es vom Präsidenten gehört: Das alles kann nur ein Anfang sein, hat er in seiner Rede gesagt. Ich hoffe, das heute ist vielleicht für Sie in mancher Hinsicht ein Anfang. Erinnern, Innehalten und das Trauern, das Gedenken, das ist wichtig, vor allem für die Nachfahren und Nachfahrinnen der Opfer; denn – das haben wir heute auch gehört – das Geschehene wirkt nach. Vergangenheit bedeutet nicht immer, dass alles vergangen ist. Wir haben heute auch gehört, wie lange es gedauert hat, bis bestimmte Taten überhaupt erst anerkannt wurden, und wir haben heute gehört, dass Erinnerung immer wieder von unterschiedlichen Seiten politisch angegriffen wird. Deshalb ist es umso wichtiger, diese Erinnerungen heute hochzuhalten, und zu erinnern. Gerade eben haben wir es vom Ministerpräsidenten gehört: Es gibt und es braucht mehr Stätten der Auseinandersetzung. Dazu möchte ich vielleicht einen letzten Gedanken mitgeben, der mir persönlich wichtig ist. Wir haben heute viel und zu Recht über die Opfer gesprochen, aber es hätte keine Opfer gegeben, wenn es keine Täter gegeben hätte. Das bedeutet, eine Stätte der Auseinandersetzung muss auch die eigene Familie sein in einem Land wie Deutschland. Vielleicht ist das ein Impuls, der sich heute mitnehmen lässt für Sie. Ich danke Ihnen sehr für Ihre Anwesenheit und fürs Zuhören. Lassen Sie uns vielleicht bei diesem Stück von Katja Zakotnik zuletzt noch gemeinsam gedenken. Musik Katja Zakotnik, Cello Yizkor Ayala Asherov (*1968) (Anhaltend Beifall im Hause) Ende der Sitzung: 12.45 Uhr