Jens-Peter Nettekoven

Sehr geehrte Frau Kollegin, vielen herzlichen Dank für die Zwischenfrage. Ich glaube nicht, dass eine regierungstragende Fraktion das alles evaluiert. Das macht die Regierung. Sie müssten die Frage an die Regierung stellen. (Tülay Durdu [SPD]: Das habe ich ja!) – Sie haben jetzt mir die Frage gestellt. Ich bin nicht die Regierung. Ich bin Mitglied einer regierungstragenden Fraktion. Die Frage ist an mich falsch gesetzt. Sie müssten sie an … (Justus Moor [SPD]: Boah! – Tülay Durdu [SPD]: Ich habe keine Antwort bekommen!) – Sie haben mich, den sportpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, gefragt, wann die Landesregierung die „Moderne Sportstätte“ evaluiert. (Tülay Durdu [SPD]: Sie vertreten doch die Landesregierung!) 04.06.2025 Bin ich Teil der Landesregierung? (Ralf Witzel [FDP]: Nein!) Das kleine Einmaleins der Politik sagt aus, dass ich nicht für die Landesregierung, sondern für die CDU-Landtagsfraktion spreche. Deswegen kann ich Ihnen auf diese Frage, die Sie mir gestellt haben, keine Antwort geben. Vielleicht stellen Sie die Frage noch einmal der Landesregierung. Auf jeden Fall kann ich Ihnen, Frau Kollegin, nur sagen – auch als Schriftführer; die Zeit kann ruhig weiterlaufen –: (Zuruf von Tüley Durdu [SPD]) Wir sind im Koalitionsvertrag klar verankert. Ich danke auch den Kolleginnen und Kollegen, mit denen ich damals gemeinsam das Thema „Sport“ verhandeln durfte, dass wir dieses erfolgreiche Programm fortführen wollen. Sie kennen die finanzielle Situation des Landes, Sie kennen die finanzielle Situation der Kommunen. Deswegen brauchen Sie nicht einen Mosaikstein aus dem Koalitionsvertrag im Bereich „Sport“ herauszuziehen, und versuchen, zu sagen, dass die Landesregierung nichts tut. Ich kann mir gut vorstellen, dass es weh tut, dass diese 327 Millionen Euro so geräuschlos und so gut in den Kommunen angekommen sind und der Sport daran partizipiert hat. Sie wollen auch, dass das Geld für die Sportstätten zukünftig auch für die Kommunen zugänglich gemacht wird. Auch das steht in unserem Koalitionsvertrag. Manchmal kann man sagen: Auch ein Blick ins Gesetz – hier ist es ein Zukunftsvertrag – wäre hilfreich gewesen. Wir lassen uns von Ihnen nicht treiben, weil wir jetzt drei Jahre in der Regierung sind und noch zwei Jahre vor uns haben, indem Sie einen Punkt herausziehen. Sowohl Ihres Antrags als auch des Entschließungsantrags bedarf es nicht. Die Regierung ist willens, wieder ein modernes Sportstättenprogramm aufzusetzen. Deswegen bin ich 1 Minute 25 Sekunden vor dem Ende meiner Redezeit fertig. – Danke.