Serdar Yüksel

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema, das wir heute aufrufen, ist nicht neu. Wie Sie wissen, Herr Dr. Vincentz, haben wir im Gesundheitsausschuss das Thema „Medikamentenversorgung“ immer wieder diskutiert – vor Corona, nach Corona, inmitten von Corona. Deutschland, das einmal die Apotheke der Welt war, hat auch durch die Discounterpolitik der letzten Jahre dafür gesorgt, dass viele der am häufigsten verschriebenen Medikamente nun nicht mehr in Deutschland und Europa produziert werden, sondern in China und Indien. Acht der zehn am häufigsten verschriebenen Medikamente werden inzwischen in Indien und China produziert. Ein ganz banales Beispiel: In Indien gab es in einer Fabrik, die Antibiotika hergestellt hat, einen Brand. Das Antibiotikum Tazobac war dann über Monate nicht lieferbar, was zu erheblichen Schwierigkeiten geführt hat. Ich glaube, wir brauchen im Gesundheitssystem einfach ein Umdenken, aber wir brauchen keine nordrhein-westfälische oder deutsche, sondern eine europäische Lösung. Sie haben in Ihrer Rede ein bisschen verächtlich über Europa gesprochen. Bei diesem und auch bei anderen Themen sehen wir: Es gibt am Ende keine nationalstaatliche oder inner-nordrhein-westfälische Lösung, sondern nur eine europäische Lösung. (Beifall von der SPD) Das Zweite ist, dass die Forderungen, die Sie gestellt haben, schon längst vom Bundesgesundheitsministerium aufgenommen worden sind. Sie haben ja auch schon auf den Gesetzentwurf hingewiesen. Die Krankenkassen haben auch schon Inhalte des Gesetzentwurfes vorweggenommen und Maßnahmen ergriffen, um eine Stabilität der Medikamentenversorgung zu gewährleisten. Das sind die richtigen Ansätze. Landtag Es bedurfte somit also nicht Ihres Antrages, um das Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Das hat der Bundesgesundheitsminister gemacht. Wir werden wachsam darauf schauen, dass dieser Prozess der Medikamentensicherheit und der Medikamentenversorgung weitergeht, und ich bin auch ganz zuversichtlich, dass wir alle aus den Lieferengpässen, aus den gestörten Lieferketten und vielen anderen Problemen, die vielleicht in der Zukunft noch auf uns zukommen, sowohl in Deutschland als auch in Europa gelernt haben und noch lernen werden. Deshalb lehnen wir Ihren Antrag voller Überzeugung ab. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall von der SPD)