Simone Wendland

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin neulich auf eine ganz interessante Europakarte gestoßen, in der Fahrradwege rot eingezeichnet waren. Die Karte machte deutlich, wo die größte Dichte an Fahrradwegen herrscht. Die Niederlande waren quasi durchweg knallrot, während man in Frankreich, Spanien und Landtag Italien nur wenige rote Linien sah. Der rote Fleck der Niederlande zog sich bis nach Nordrhein-Westfalen, wurde dann aber etwas dünner; es gibt da immer noch einige weiße Stellen. So erleben wir es auch, wenn wir im Land unterwegs sind. Im Münsterland führen manche Fahrradwege scheinbar ins Nirgendwo. Im Ruhrgebiet würde man sich an vielen Straßen dringend Fahrradwege wünschen, und zwar unabhängig davon, ob man mit dem Fahrrad oder mit dem Auto unterwegs ist. In meiner Heimat, im Münsterland, spielt das Fahrrad eine riesige Rolle bei der Nahmobilität. Das ist historisch gewachsen. Das Münsterland ist nun mal ganz flach, so wie die Niederlande, an die es grenzt. Dort gibt es gänzlich andere Rahmenbedingungen als zum Beispiel im Sauerland. Aber etwas anderes kann man durchaus übertragen und kopieren: das grundsätzliche Mitdenken des Fahrrads als Baustein der Mobilität. Das ist in einem Satz zusammengefasst das, was wir mit unserem Antrag erreichen wollen. Früher hat man einen Fahrradweg gebaut, wenn neben der Straße noch ein bisschen Platz war. Der eine oder andere würde das vielleicht gerne umkehren. Wir wollen, dass beides gemeinsam gedacht und geplant wird. Dabei ist uns bewusst, dass das leichter gesagt und in einem Antrag formuliert als getan ist. Denn der Ausbau der Radinfrastruktur ist in NRW keine Aufgabe nur des Landes, sondern all derer, die auch Straßen bauen: Bund, Land und fast 500 Kommunen. Von ihnen werden Radwege geplant, gebaut und bezahlt, meist im Zusammenhang mit Straßen. Wir wollen, dass der Stellenwert der Fahrradwege erhöht wird. Als Land sind wir mit gutem Beispiel vorangegangen. NRW ist das erste Bundesland, das ein Fahrradgesetz beschlossen hat, (Beifall von der CDU) in dem die Gleichrangigkeit des Fahrrads als Mobilitätsfaktor festgeschrieben ist. Bei Straßen.NRW haben wir ein eigenes Sachgebiet „Radverkehr“ und in jeder Regionalniederlassung einen Radverkehrsbeauftragten. Wir planen derzeit acht Radschnellwege. Gemeinsam mit den Kommunen, aber auch mit dem Bund wollen wir weiter und schneller vorankommen und dafür die Förderprogramme anpassen, vereinfachen und erweitern, Planungen und Genehmigungen beschleunigen sowie Strukturen schaffen und ausbauen. Lücken im Netz der Fahrradwege zu schließen, wird aber nur gelingen, wenn alle Ebenen zusammenarbeiten und das Land dabei Motor und Bindeglied zugleich ist. Es gibt viele Ansatzpunkte, die wir in unserem Antrag aufgeführt haben, viele Stellschrauben im komplizierten Verwaltungsnetzwerk, an denen man drehen 31.03.2023 kann. Ich will aber darauf aufmerksam machen, dass es wichtig und lohnend sein kann, den Blick auch auf Dinge außerhalb der Verwaltungsstrukturen zu lenken. Denn wir brauchen auch die Bürgerschaft als Partner, wenn wir vorankommen wollen. So mancher Radweg ist nur deshalb nicht gebaut worden, weil der Grundstückseigentümer, den man als Partner gebraucht hätte, nicht als Erster informiert worden ist, sondern erst aus der Zeitung davon erfahren hat und dementsprechend verärgert war. Verärgerte Bürger können Bremsklötze sein, motivierte und engagierte Bürger Treiber. Ein sehr gutes Beispiel dafür sind die Bürgerradwege, die wir ebenfalls noch besser fördern wollen als bisher. Mein Einstieg in die Politik war im Übrigen das Engagement in einer Bürgerinitiative, die sich für einen Bürgerradweg eingesetzt hat. Das war ein Radweg, der zwischen zwei Ortsteilen gebaut wurde, damit Kinder einfacher zur Schule radeln konnten, von einem Ort zum anderen. Das Land hat damals schon drei Viertel der Kosten übernommen, und ein städtischer Zuschuss wurde geleistet. Es gab ganz viel Eigenleistung. Das ist jetzt 18 Jahre her. Im vergangenen Jahr hat das Land die Sanierung dieses Radwegs mit der vierfachen Summe wie beim ursprünglichen Bau genehmigt und gefördert. Der Radwegebau war damals ein echtes Gemeinschaftsprojekt des gesamten Stadtteils. Viele haben tatkräftig mit angepackt. Die Abgabe von Grundstücksflächen war dann auch kein echtes Problem mehr. So geht es, wenn alle Ebenen vom Land bis zur Bürgerinitiative zusammenarbeiten. Das wünschen wir uns an vielen Stellen im Land, damit auf der Europakarte der Radwege NRW von den Niederlanden zumindest farblich nicht mehr unterschieden werden kann. Stimmen Sie unserem Antrag bitte zu, damit es so kommt. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU)