Dr. Andreas Bovenschulte

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Trotz schwieriger Rahmenbedingungen verfolgt der Senat das klare Ziel, die bremische Kulturszene in ihrer Breite und Vielfalt weiterhin verlässlich zu unterstützen und für die Zukunft zu sichern. Das ist bislang auch gelungen. Eine Schieflage besteht nach Ansicht des Senats daher nicht. Die Förderinstrumente sind im Wesentlichen Zuschüsse für öffentliche und private Einrichtungen wie für Projekte, die mit Blick auf die kulturelle Vielfalt vor allem nach den Kriterien Qualität, Zuspruch des Publikums, Abdeckung aller Sparten, kulturelle Angebote sowie Teilhabe aller vergeben werden. Anders als zum Teil anderswo in Deutschland konnten nicht nur Kürzungen des Kulturetats vermieden, sondern sogar moderate Zuwächse ermöglicht und dort Hilfen gewährt werden, wo Einrichtungen in Not geraten. Zu Frage 2: Eine Gefahr für die kulturelle Vielfalt insgesamt besteht derzeit und auch perspektivisch aus Sicht des Senats nicht. Erheblicher Kostendruck, der seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine inflationsbedingt auf allen Einrichtungen lastet, bedeutet in erster Linie einen Verlust überjähriger Planungssicherheit für in Not geratene oder diese Not perspektivisch schon für sich erkennende Einrichtungen. Bislang konnte das Kulturressort aber noch helfen. Der Senat beabsichtigt, auch in Zukunft seine Möglichkeiten mit diesem Ziel auszuschöpfen. Unterschiede in der finanziellen Situation der kulturellen Einrichtungen und damit auch der Frage ihrer dauerhaften Absicherung entstehen vor allem auch dadurch, dass öffentliche Einrichtungen von der Tarifvorsorge profitieren, während dies bei privaten Zuwendungsempfängern nicht der Fall ist, auch dann nicht, wenn sie beispielsweise nicht selber über die Tarifbindung entscheiden können. Insgesamt führt dies zu einer breiter werdenden Schere zwischen öffentlichen und anderen Kultureinrichtungen. Zu Frage 3: Die Hinweise der Kulturszene auf die schwierige Lage sind aus Sicht des Senats ernst zu nehmen. Dennoch steht das System nicht kurz vor der Explosion, vielmehr ist es mit Herausforderungen konfrontiert, die es unter den schwierigen Bedingungen bremischer Haushalte auch in der Vergangenheit schon gab. Im Konsolidierungszeitraum 2010 bis 2019 bedurfte es am Ende eines Solidarpakts mit dem Theater Bremen, um überhaupt noch in nennenswertem Umfang freie Projektmittel ausreichen zu können. Im Gegensatz dazu bleibt die Forderung freier Projekte in den Haushalten 2026 und 2027 weiterhin stabil und auf gutem Niveau. Dies ist auch für die weitere Zukunft vorgesehen. Mit dem unlängst beschlossenen Kommunalen Investitionsprogramm Kultur hat der Senat darüber hinaus aktiv die investiven Herausforderungen in den Kultureinrichtungen adressiert und erst vor einigen Wochen zusätzliche Mittel für kurzfristig realisierbare Sanierungs- und Instandhaltungs- sowie Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Kultureinrichtungen, die im Sinne der zu Frage 1 genannten Kriterien gute Arbeit leisten, selektiv infrage zu stellen, ist gegenüber dem Ziel der verlässlichen Förderung keine sachgerechte kulturpolitische Strategie, mit der gerade die freie Szene in ihrer Breite und Vielfalt gesichert werden kann. Auch darauf zu bauen, dass das heutige Kulturangebot allein oder in relevant größerem Maße als bislang durch Umsatzerlöse oder private Unterstützung finanziert werden kann, ist illusorisch. Gleichwohl verfolgt der Senat vor dem Hintergrund der äußerst anspruchsvollen finanzpolitischen Rahmenbedingung von Bund und Ländern insgesamt durchaus das Ziel, Synergien zwischen den Kultureinrichtungen oder Kosteneinsparungen, wo sie räumlich und organisatorisch sinnvoll möglich sind, zu nutzen. Zudem wird eine vermehrte Umsteuerung im Haushaltsvollzug zur Abfederung von Notlagen notwendig sein. Sinnvoll sind insbesondere auch Instrumente zur Kofinanzierung von Drittmitteln. – So weit die Antwort des Senats! Ich muss meinen Leuten sagen, sie müssen sich kürzerfassen, ganz ehrlich. So viel kann ich gar nicht vorlesen ohne zu stolpern, da muss ich erst einmal einen Schluck Wasser nehmen. (Heiterkeit) Dann hat der Bürgermeister jetzt etwas Zeit