Dr. Andreas Bovenschulte

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Der Senat verfolgt eine umfassende Strategie für die Stadtbibliothek Bremen, die darauf abzielt, allen Menschen in Bremen den Zugang zu Bildung und Kultur zu ermöglichen. Dabei stehen die Förderung des Lesens, die Vermittlung von Medienkompetenz und die Schaffung von Orten im Vordergrund, an denen sich Menschen ohne Konsumzwang begegnen können. Die Stadtbibliothek soll sowohl im Zentrum der Stadt als auch in den verschiedenen Stadtteilen als verlässliche öffentliche Einrichtung erhalten und bedarfsgerecht weiterentwickelt werden. Bei der Planung der Standorte spielen verschiedene Aspekte eine wichtige Rolle: Die Bibliotheken sollen gut erreichbar sein, den Bedürfnissen der jeweiligen Nachbarschaft entsprechen, barrierefrei zugänglich und im Stadtteil gut sichtbar. Außerdem ist die Zusammenarbeit mit Schulen, Kindertagesstätten und anderen lokalen Akteuren von großer Bedeutung. Neben der Sicherung der bestehenden Bibliotheksstandorte beabsichtigt der Senat, auch neue Angebote in den Stadtteilen Kattenturm, Obervieland und Blumenthal zu schaffen und die Stadtbibliothek dort weiter auszubauen. Zu Frage 2: Bei Investitionen und finanzieller Unterstützung legt der Senat besonderen Wert auf Maßnahmen, die eine hohe Wirkung für die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger sowie die soziale Infrastruktur in den Stadtteilen haben. Besonders wichtig ist deshalb, dass neue Angebote in den Stadtteilen Kattenturm, Obervieland und Blumenthal geschaffen und weiterentwickelt werden. Der Senat plant dort einen Ausbau der bibliothekarischen Angebote. Dort treffen ein konkreter Bedarf, städtebauliche Entwicklungen und die Stärkung der sozialen Infrastruktur zusammen. Ein weiterer wichtiger Baustein ist die Anschaffung eines kleineren Bibliotheksbusses als Ergänzung zu dem großen Bibliotheksbus. Er würde vor allem Grundschulen und Kindertagesstätten einen niedrigschwelligen Zugang zu den Angeboten der Bibliothek bieten können. Voraussetzung für die Umsetzung ist jedoch, dass die Finanzierung für Investitionen sowie für Personal, Sachmittel und Betrieb dauerhaft gesichert ist. Das Angebot der sogenannten Open Library, bei dem Bibliotheken auch außerhalb der personalbesetzten Öffnungszeiten zugänglich sind, wird dort erweitert, wo die technischen, organisatorischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Bedingungen dies erlauben. Zu Frage 3: Die Finanzierungsstrategie des Senats orientiert sich daran, zunächst die bestehenden Angebote der Stadtbibliothek zu sichern und nur Erweiterungen vorzunehmen, wenn die Folgekosten langfristig tragbar sind. Investitionen sollen, wenn möglich, mit Fördermitteln aus der Städtebauförderung, Bundesmitteln und durch Zusammenarbeit verschiedener Fachbereiche mittels ressortübergreifender Synergien verbunden werden. Die laufenden Kosten müssen zuverlässig in den Haushaltsplänen berücksichtigt werden. Angesichts steigender Kosten in Bereichen wie Tariflöhnen, Mieten, Energie, Bau und Betrieb ist es notwendig, die Haushaltsplanungen, insbesondere mit Blick auf die 2030erJahre, an die konkreten Bedürfnisse der Stadtbibliothek anzupassen. So soll sichergestellt werden, dass die Bibliothek auch in Zukunft als wichtige öffentliche Einrichtung für alle Bürgerinnen und Bürger erhalten bleibt und ihre Aufgaben bedarfsgerecht erfüllen kann. – So weit die Antwort des Senats!