Dr. Ralph Baumheier

Dann habe ich mich undeutlich ausgedrückt, aber eigentlich habe ich das nicht gesagt. Was ich dargestellt habe, ist, dass wir uns in den letzten Jahren, sowohl in der alten Legislaturperiode als auch in dieser, darum bemüht haben, mindestens Minimalsicherheitsstandards und -anforderungen gewährleistet zu sehen – dafür haben wir auch entsprechende Überprüfungen vorgenommen – und dieses ist seit Längerem der Fall. Insoweit können wir diese Minimalanforderungen als gegeben ansetzen. Diese Art von Begleitung des Ganzen ist aber nichts, was ich mit einer finanziellen Förderung verbunden habe. Wenn das gesagt wurde, ist das ein Missverständnis meinerseits gewesen. Das bitte ich zu verzeihen.