Carmen Emigholz

Ja, ich denke mir, wenn Sie sich die Haushaltszahlen anschauen, dass das für Sie nicht plausibel ist, ich erkläre Ihnen das aber gern! Ich war auf die Frage vorbereitet, weil ich mir nämlich gedacht habe, dass das nicht leicht zu erkennen ist. Es war für uns übrigens auch nicht leicht zu erkennen. Wir haben in der letzten Legislaturperiode Haushalte beschlossen und auch Eckwerte für planungssicher drei Jahre – das heißt jetzt heute zuverlässige Zielvereinbarung, früher hieß es Kontrakt –, und das sollten auch die Eckdaten sein. Dann kam Corona dazwischen, dann kamen die ganzen Abrechnungsmodi dazwischen, und dann gab es ganz oft – und das haben wir in anderen Situationen auch gehabt, da war es nicht Corona, sondern wir haben es einmal in der Behörde gehabt, als Kulturhauptstadt war – mehr Mittel zur Verfügung in den Haushalten, die natürlich auch gelistet wurden, auch transparent dargestellt wurden, als ursprünglich für den Haushalt beschlossen waren, durch besondere Situationen, und da muss man auf den Grundetat, der ursprünglich vereinbart ist, zurückgehen und schauen und dann sehen, was dann die Plattform ist, auf der man arbeitet. Diese unterschiedliche Betrachtung wird Ihnen vermutlich die Sorge machen, dass anderen etwas weggenommen worden ist. – Nein: Das, was bei uns abfließt oder was nicht mehr vorhanden ist, in Teilbereichen, auch bei den großen Einrichtungen, sind die zusätzlichen Mittel, die sich aus Krisenunterstützung und anderen Faktoren zusammensetzen. Das ist auch so, und das haben wir auch gemerkt, und das ist übrigens im Fall der Krise das eine, wenn Sie zum Beispiel Corona nehmen und die Beibehaltung der Mittel der Strukturkosten da sehen, da sollte diese Strategie ja einen Start ermöglichen, und wir wissen, wie schwer der Start war für andere. Das ist die eine Sache. Ich kann Ihnen aber ein anderes Beispiel geben – und ich sehe gerade, Herr Bensch, ich glaube, er ist einer der wenigen, die sich noch daran erinnern –: Als wir einmal Kulturhauptstadt gemacht haben, gab es auch Sondermittel aus gutem Grund – nicht aus so einem tragischen Grund wie Corona und anderen –, und dann war die Kulturszene nach der Wahl der Meinung, dass sie auf dieses Geld wieder dauerhaft zurückgreifen kann. Da war übrigens auch ein prominenter Musikträger dabei, dies irrtümlich auch so gesehen zu haben, und das habe ich auch einfangen müssen mit Haushaltssteuerung, so, wie man das macht, und sogar noch mit Zuhilfenahme von Spenden. Das muss man sagen, es ist nicht schön, wenn so etwas passiert. Man muss sich mit der Sache auseinandersetzen, und Sie haben vollkommen recht: Natürlich müssen wir gegensteuern. Wir müssen auch schauen, sind die Strukturen geeignet, dass man das alles so fährt, und dass man das auch noch einmal kritisch überprüft, da bin ich ganz bei Ihnen. – Und glauben Sie mir: Niemand hat so viel Interesse daran wie ich, denn ich bekomme den ganzen Ärger ab. So einfach ist es!