Dr. Ralph Baumheier

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: In den Jahren 2022 bis 2025 wurden durch die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung in Zusammenarbeit mit der BSAG verschiedene Lösungsoptionen einer intensiven Prüfung unterzogen. Zu beachten ist dabei, dass die Problematik des Begegnungsverkehrs nicht nur Fahrzeuge der BSAG untereinander betrifft, sondern auch Fahrzeuge der BSAG mit sonstigen Großfahrzeugen beziehungsweise sonstige Großfahrzeuge untereinander. Geprüft wurden sieben Lösungsansätze. Dazu gehört die Aufweitung beziehungsweise Umgestaltung des Straßenquerschnitts durch Umbau, die Prüfung der Möglichkeiten der Steuerung über Funk für Fahrer der BSAGFahrzeuge sowie die Alternative der automatischen Steuerung über eine rechnergestützte Leitstellenkommunikation, bei welcher das Fahrpersonal einen automatisierten Hinweis via Leitstellenkommunikation erhält. Als vierte Option wurde die Möglichkeit einer Engstellensignalisierung mittels Lichtsignalanlage zur Verhinderung des Einfahrens großer Fahrzeuge für alle Verkehrsteilnehmer geprüft. Die fünfte Option ist die Überprüfung der Fahrplangestaltung, um Begegnungen von BSAGFahrzeugen auszuschließen. Ob diese Variante zu verwerfen ist, wird aktuell durch die BSAG nochmals geprüft, und zwar auch im Hinblick auf die laufenden Planungen zur Teilumsetzung der Angebotsstufe II in 2026 bis 2027. Als sechste Option besteht die Möglichkeit, dass der betroffene Streckenabschnitt der Arster Landstraße von Nord nach Süd für alle Verkehrsteilnehmer bis 3,5 Tonnen zur Einbahnstraße erklärt wird. Als siebte Lösungsoption verbliebe letztlich, die Linienbusse in Fahrtrichtung Innenstadt aus dem Bereich herauszunehmen und über die HermannHelms-Straße zu führen. Zu Frage 2: Die Lösungsansätze eins bis vier mussten aufgrund baulicher, technischer oder kostenseitiger Gegebenheiten verworfen werden. Daher sind als mögliche Lösungsansätze aktuell die letzten drei Varianten fünf, sechs und sieben verblieben. Bei Variante fünf wären nur Begegnungen von Bussen untereinander ausgeschlossen, nicht aber Begegnungen zwischen oder mit weiteren Großfahrzeugen. Bei der Variante sechs entstehen in geringem Maße zusätzliche Kosten für die BSAG und eine Fahrzeitverlängerung von etwa zwei Minuten für die circa 560 durchfahrenden Fahrgäste in Richtung Innenstadt, täglich Montag bis Freitag. Bei Variante sieben würden drei Haltestellen stadteinwärts nicht mehr bedient, und die Fahrgäste müssten auf die Haltestellen Carsten-DreßlerStraße und Hermann-Helms-Straße ausweichen. Insbesondere für Fahrgäste aus dem südlichen Bereich der Haltestellen Arster Landstraße und In der Laake verlängert sich der Weg dann zur nächsten Haltestelle auf bis zu 1 000 Meter. Zusätzlich müsste die Haltestelle Hermann-HelmsStraße in beiden Fahrtrichtungen verlegt werden. Wir streben an, den Fahrgästen weiterhin ein attraktives ÖPNV-Angebot anzubieten, was fußläufige Entfernungen zur nächsten Haltestelle und somit die Bedienung der drei im Gebiet liegenden Haltestellen beinhaltet und gleichzeitig die Engstellensituation auflöst. Zu Frage 3: Eine Entscheidung zugunsten einer der drei verbleibenden Varianten wird in den kommenden Wochen in Abstimmung mit der Fahrplangestaltung und unter Beachtung der Angebotsausweitung der Stufen I und II angestrebt. – So weit die Antwort des Senats!