Jan Fries

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Wallanlagen sind ein beliebter Ort und stark genutzter Weg in die Innenstadt. Sowohl Zufußgehende als auch Radfahrende nutzen diesen. Es ist bekannt, dass insbesondere im Bereich der BürgermeisterinMevissen-Brücke eine Engstelle besteht. Dies wurde zuletzt durch die Neueröffnung eines Cafés deutlich. Hier wurden zudem durch den Umweltbetrieb zwei Bänke aufgestellt, die die Aufenthaltsqualität erhöhen sollten, die Wegeverbindung jedoch weiter einengten. Die Bänke wurden daher wieder abgebaut. Die Aufsteller des Cafés mit Hinweisen zu den Öffnungszeiten wurden ebenfalls vom Wallweg auf die Caféfläche zurückgestellt. Mit beiden Maßnahmen wurde das Nadelöhr im Bereich Bürgermeisterin-Mevissen-Brücke, soweit es die vorgegebene Örtlichkeit zulässt, entschärft. In Artikel 29 des Bremischen Naturschutzgesetzes ist geregelt, dass öffentliche Grünanlagen der Erholung der Bevölkerung dienen und für diese Zweckbestimmung zu widmen sind. Die Nutzer haben sich in den Grünanlagen so zu verhalten, dass kein anderer in seiner Erholungssuche gestört, gefährdet oder geschädigt wird. Gemeingebrauch bedeutet dabei, dass Radfahren als Teil des Gemeingebrauchs in Grünanlagen erlaubt ist, sich jedoch dem Fußverkehr unterzuordnen hat. Zu Frage 2: Auf der Wegeverbindung zwischen Bischofsnadel und Präsident-Kennedy-Platz wurden 2024 Piktogramme aufgebracht, die den Radverkehr und den Fußgängerbereich regeln. Diese Maßnahme hat Verbesserungen insbesondere für die Fußgänger gebracht. Zu der gesamten Verkehrsthematik in diesem Bereich, insbesondere unter Hinzunahme der Bürgermeisterin-Mevissen-Brücke, besteht ein regelmäßiger Austausch zwischen der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft, dem Team Nahmobilität bei der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung und dem Amt für Straßen und Verkehr. Zu Frage 3: Zwischen der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung und der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft wurde vereinbart, dass gemeinsam mit dem ADFC eine Kampagne zur gegenseitigen Rücksichtnahme in den Wallanlagen beziehungsweise in öffentlichen Grünanlagen erarbeitet wird. Die vorhandenen Piktogramme in dem Wegeabschnitt zwischen Bischofsnadel und Präsident-Kennedy-Platz werden regelmäßig überprüft und bei Bedarf erneuert beziehungsweise ergänzt. Der ADFC hat an der Bürgermeisterin-Mevissen-Brücke ein Schild aufgehängt: „Miteinander ist der beste Weg! Bitte Rücksicht nehmen!“ Für eine grundsätzliche Entschärfung des Radverkehrs innerhalb der Wallanlagen wird die Fortführung der Radpremiumroute in diesem Bereich planerisch mit dem Ziel untersucht, eine Anbindung an die Straße Am Wall zu erreichen. – So weit die Antwort des Senats!