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Dr. Ralph Baumheier

09.09.2025 Sitzungen 21/27

„Umgehend“ setzt natürlich auch voraus, dass wir die in der Tat komplexe Gesamtstruktur bei diesem Thema dann auch trotzdem sorgfältig und belastbar prüfen. Insoweit spricht der Zeitpunkt, dass wir Ihnen heute noch keine fertige Gesellschaft vorstellen können, jetzt nicht unbedingt gegen ein „umgehend“ der Prüfung. Das ist das, was wir in den letzten Monaten sehr intensiv gemacht haben und wo wir auch weiterhin sehr intensiv dabei sind. Es sind ja verschiedene Aspekte, die wir dabei zu berücksichtigen haben und die wir bestmöglich und maximal beschleunigend auf den Weg bringen sollen. Dazu gehören planungsrechtliche Anpassungen, dazu gehört die Frage, welches Vergabeverfahren wir uns vorstellen können und welche Möglichkeiten damit einhergehen, Verfahren zu beschleunigen und zu erreichen, und wir haben natürlich auch die grundsätzliche Frage: Ist es tatsächlich der bestmögliche Weg, eine neue Gesellschaft zu gründen, oder sind wir eher auf dem Weg, eine vorhandene entsprechend zu integrieren? Da sind wir noch sehr intensiv in der konkreten weiteren Prüfung und dem Vorschlag, den wir dann dem Senat unterbreiten werden. Das Ganze ist in der Tat komplex, aber wir wissen auch gemeinsam – und das ist auch unser Ziel und auch das meiner Senatorin –, dass wir da schnellstmöglich zu einer entsprechenden Klarheit kommen, weil die Notwendigkeit, an die Brücken heranzugehen, die ist sicherlich – –. Die konkrete Frage, ob wir noch bis zum Ende des Jahres einen Vorschlag machen können oder ob es Anfang des nächsten Jahres ist, das kann ich Ihnen jetzt nicht auf den Tag genau sagen, aber ich kann Ihnen zusagen, dass wir bestimmte Dinge in diesem Jahr auch schon weiter konkretisieren und vorstellen werden.

Alle Reden von Dr. Ralph Baumheier Protokoll (PDF) ↗