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Dr. Ralph Baumheier

09.09.2025 Sitzungen 21/27

Die falsch aufgebrachten Fahrradbügel haben an der Stelle dazu beigetragen, dass es nicht die optimale Form der Rettungssicherheit war, aber es war keine Verschlechterung in dem Sinne, weil wir ja vorher auch die Situation hatten, dass dort falsch parkende Fahrzeuge ebenfalls nicht zur Verbesserung der Rettungssicherheit beigetragen haben. Insofern: Einerseits ja, andererseits ist es jetzt nicht eine Verschlechterung, aber natürlich, das eigentliche Thema haben wir damit, wie ich gerade dargelegt habe, dann auch aufgegriffen und entsprechend so aufgestellt, dass es definitiv nicht zu einer Verschlechterung kommt. (Abgeordneter Michael Jonitz [CDU]: Das hoffen wir für die Zukunft! – Vielen Dank!) Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor.

Alle Reden von Dr. Ralph Baumheier Protokoll (PDF) ↗