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Michael Jonitz

CDU 09.09.2025 Sitzungen 21/27

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat die Sicherstellung der Durchfahrtsbreiten für Rettungsdienste, Müllabfuhr und Straßenreinigung in Bezug auf die neu installierten Fahrradbügel und Warnbaken in Schwachhausen? 2. Welche Maßnahmen plant der Senat, um den erhöhten Aufwand und die steigenden Kosten bei der Straßenreinigung durch die neu geschaffenen, schwer zugänglichen Anlagen, zum Beispiel Fahrradbügel, zu kompensieren? 3. In welcher Form wurden die operativen Anforderungen von Abfalllogistik und Straßenreinigung bei der Planung und Umsetzung der bisher neu geschaffenen Fahrradbügel berücksichtigt, und wie soll künftig eine abgestimmte Umsetzung erfolgen?

Alle Reden von Michael Jonitz Protokoll (PDF) ↗