Özlem Ünsal

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt, und wir fassen die Antworten der Fragen 1 bis 3 zusammen, weil sie im Kontext zusammengehören: Zu Frage 1 bis 3: Der Zustand der Oberneulander Landstraße und der Bürgermeister-Spitta-Allee wird von uns regelmäßig kontrolliert. Ein technisches Verfahren zur systematischen Erfassung und technischen Bewertung sowie der Benotung nach bundesweit üblichen Standards und Metriken befindet sich derzeit noch im Aufbau. Die Fahrbahn der Oberneulander Landstraße ist abschnittsweise in einem kritischen, jedoch verkehrssicheren Zustand. Auftretende Schäden, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen könnten, werden umgehend von uns beseitigt. Auf minderschwere Straßenschäden wird mittels Verkehrsbeschilderung hingewiesen. Im Rahmen der im Budget des SV Infra in 2026 und 2027 verfügbaren Haushaltsmittel ist allgemein über bauliche Erhaltungsmaßnahmen zu entscheiden, dies gilt analog für die Oberneulander Landstraße. Für eine Grundsanierung wäre eine komplette Neubauplanung erforderlich. Der Mittelbedarf für die bauliche Umsetzung einer Neubauplanung der Oberneulander Landstraße wird aktuell mit rund 25 Millionen Euro überschlägig veranschlagt und beziffert, die Planungskosten mit rund fünf Millionen Euro zuzüglich der Kosten für Straßenentwässerung, Grundstücksund sonstige Verfahrenskosten, die dann ebenfalls zustande kommen. Die Bürgermeister-Spitta-Allee muss saniert werden. Die Planung für eine grundlegende Sanierung wurde bis 2017 weit vorangetrieben. Die Umsetzung musste infolge eines mehrstufigen Klageverfahrens des Beirats Schwachhausen/Vahr allerdings eingestellt werden, da der Zeitverlust von mehreren Jahren auch zum Verlust der dringend benötigten Fördermittel geführt hat. Aktuell dringend sanierungsbedürftige Abschnitte der Bürgermeister-Spitta-Allee werden dieses Jahr instand gesetzt. Die erforderlichen Finanzmittel wurden in der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung am 16. Mai 2024 beschlossen. Die Planung für eine grundlegende Sanierung der Bürgermeister-SpittaAllee könnte im Idealfall frühestens zwei Jahre nach Planungswiederaufnahme erfolgen. Der geschätzte Mittelbedarf für die Umbaukosten wird mit rund 14 Millionen Euro angenommen. Zuzüglich erneut benötigter Planungsmittel beliefe sich der Mittelbedarf insgesamt auf 16,8 Millionen Euro. – So weit die Antwort des Senats!