Torsten Klieme

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vorweg möchte ich sagen, dass wir das, was hier im Parlament diskutiert wird, und zwar aus ganz unterschiedlichen Ecken, über dieses Thema, im Senat und vor allen Dingen beim Senator für Kinder und Bildung sehr ernst nehmen. Das sehen Sie auch an vielen Punkten, wo wir versucht haben, auch die politische Perspektive des Parlaments in viele Sachen miteinzubeziehen, sowohl was das Gutachten zur Evaluation des Bildungskonsenses betrifft, aber auch die Qualitätsoffensive, wo sich auch viele Kolleginnen und Kollegen aus dem Parlament intensiv am Diskurs beteiligt haben. Ich glaube, das ist auch unbedingt notwendig, weil am Ende eine tatsächliche Bildungswende nur möglich sein wird, wenn das Bildungssystem, die Politik und die Gesellschaft versuchen, das Hand in Hand zu erledigen und möglichst an den Stellen, wo eine Kooperation und Zusammenarbeit möglich ist, die auch leisten und gemeinsam erbringen. Ich will vorab, weil es, glaube ich, ganz gut ist, auch mal auf einen Punkt einzugehen, der in der Debatte vorhin schon gesagt wurde, auf einen Punkt eingehen: Frau Averwerser hat mit Recht auf die historische Kette hingewiesen, und natürlich ist das ein Problem, dass wir jetzt seit PISA 1 Anfang der Zweitausenderjahre, mit einem leichten Aufschwung in der Mitte, in Deutschland quasi konstatieren müssen, dass unser Bildungssystem in Deutschland insgesamt nicht den Anforderungen im internationalen Maßstab genügt. Das haben wir in PISA letzte Woche noch mal ausdrücklich demonstriert bekommen. Was wir aber auch demonstriert bekommen haben, ist, dass es kein Bremer Problem ist – es ist auch ein Bremer Problem –, sondern es ist ein Problem in Deutschland, weil wenn Sie die Kurven nebeneinander legen, dann sind andere Länder in einem höheren Ausgangswert gestartet, aber wie eine Parallelverschiebung geht die Kurve sozusagen auf beiden Seiten bergab, und es ist uns bisher bildungspolitisch an keiner Stelle in Deutschland gelungen, die richtige Antwort, die richtigen Instrumente und die richtigen Maßnahmen zu identifizieren, die nachhaltig dafür sorgen, dass die Bildungssysteme in allen deutschen Bundesländern wieder die Entwicklung in eine andere Richtung nehmen. Das ist die Grundfrage, mit der wir uns auseinandersetzen müssen. (Zuruf Abgeordneter Simon Zeimke [CDU]) Das enthebt uns in einem föderalen System nicht unsere Verantwortung hier in Bremen. Zu der stehen wir auch, und die müssen wir auch gewährleisten. Aber ich wollte es trotzdem noch mal sagen, weil immer ein bisschen der Eindruck entsteht, wir hätten es hier mit einer Bremer Sondersituation zu tun, und in allen anderen Ländern, wo die Opposition vielleicht den Bildungsminister stellt, würden Milch und Honig fließen und die Probleme nicht bestehen. Das ist durchaus und überhaupt nicht so. Frau Feller in Nordrhein-Westfalen wird Ihnen aus den Regionen, die eine ähnliche soziale Zusammensetzung wie die Stadt Bremen haben, mindestens ähnliche Bildungsergebnisse berichten können. (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Und trotzdem besser als wir!) Das Ergebnis im Bildungsmonitor kann und wird uns nicht zufriedenstellen. Die Schwächen insbesondere bei Bildungsarmut und Schulqualität sind besorgniserregend, aber auch bekannt. Wir reden sie nicht klein, und wir prüfen auch, unsere Mittel genau dort einzusetzen, wo sie die größte Wirkung entfalten. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Trotzdem sollten wir Bremen nicht nur auf einen Tabellenplatz reduzieren. Der Monitor bestätigt auch Stärken. Das sind die Betreuungsrelationen bei Hochschulen und bei MINT, bei der Digitalisierung und bei der Zeiteffizienz. Bremen kann in einer Reihe von Bereichen Bildung. Das können wir nachweisen, und das lässt sich auch mit Daten belegen. Unsere Aufgabe ist es, jetzt dafür zu sorgen, dass tatsächlich jedes Kind davon profitiert. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Der Kompass ist dabei relativ klar: Der Bildungserfolg eines Kindes darf nicht davon abhängen, in welchem Stadtteil es aufwächst, wie viel die Eltern verdienen oder welche Sprache zu Hause gesprochen wird. Ich habe heute und schon in der vorigen Woche in der Debatte mit großer Freude festgestellt, dass auch die FDP das Thema Bildungsgerechtigkeit und Entkopplung von sozialer Herkunft und Bildungserfolg für sich entdeckt hat. (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Immer! Das ist ein Kernthema von uns!) Das finde ich einen guten Ansatz, und ich hoffe, dass der auch nachhaltig in Ihren bildungspolitischen Grundsätzen verankert werden kann. Genau deshalb, weil wir das schon geraume Zeit vorher erkannt haben, konzentrieren wir unsere Maßnahmen stärker genau auf die Punkte, die hier im Parlament auch wiederholt angesprochen werden: frühe Förderung, Basiskompetenzen und sozial herausgeforderte Standorte. Wir haben sozusagen nicht nur ein neues Programm gemacht, eins von vielen, oder einen neuen Plan gemacht, sondern das, was jetzt in einer Kette in den letzten anderthalb Jahren entstanden ist, kann man auch ganz anders darstellen: Ausgehend vom Runden Tisch im letzten Jahr, wo uns vor allen Dingen ein Punkt ins Stammbuch geschrieben wurde, nämlich die Frage: Hat Bremen eine Strategie, um die Themen anzugehen und klar definierte Ziele? Ich glaube, an der Stelle mussten wir uns alle sagen: Das ist unser Defizit. Wir hatten viele gute Programme, wir haben an vielen Stellen aufgeholt und Dinge gut gemacht, aber das in einer Strategie zu bündeln und mit umsetzbaren Zielen zu versehen, das war der nächste Schritt, der geleistet werden sollte. Das ist die Qualitätsoffensive, die jetzt vorliegt, die uns in einem sehr ambitionierten Programm bis 2031 verpflichtet, in einem Zeitraum, der aus der Perspektive der Änderung von Bildungssystemen sehr kurz ist, nachhaltige, messbare Ziele, sowohl bei der Verbesserung bei den Mindeststandards als auch bei den Regelstandards, als auch bei der Sprachbildung, als auch bei den Schülerinnen und Schülern, die besonders leistungsfähig sind, zu erreichen. Wir stärken vor allen Dingen die frühkindliche Bildung. Ich glaube, auch das ist Konsens hier im Parlament, dass es da anfangen muss. Über die Schulgesetzänderungen, die wir eingebracht haben, um Sprachförderungen noch stärker verpflichtend zu machen, ist hier auch schon diskutiert worden. Wir sehen auch an dieser Stelle, dass sich da was ruckt, in Bremen. Die Betreuungsquoten sind angesprochen worden. Wir kriegen mehr Kinder in die Kita, und jetzt müssen wir aber auch dafür sorgen, dass sie nicht nur in der Kita sind und dass es da Betreuung gibt, sondern dass dort ein echtes Bildungsangebot besteht, das auch umgesetzt wird, und dass Schülerinnen und Schüler, wenn sie dann aus dem Kindergarten kommen, auch deutlich besser vorgebildet sind und auch deutlich besser die deutsche Sprache beherrschen, als sie es bisher tun. An dieser Stelle sehen wir einen absoluten Schwerpunkt und wollen daran arbeiten. Auch in den Schulen handeln wir: Mit der Qualitätsoffensive haben wir einen verbindlichen Weg bis 2031 eingeschlagen. Wir stärken Sprachbildung, Lesen, Schreiben, Mathematik – Ende! Wir schaffen mehr Lernzeit. Wir entwickeln Unterricht datenbasiert weiter, um Ressourcen auch gezielt dorthin steuern zu können, wo sie am notwendigsten gebraucht werden. Unser Anspruch wird und ist messbar: weniger Schüler unter den Mindeststandards, mehr Kinder und Jugendliche auf Regel- und Optimalniveau. Schulen werden dabei verbindlicher begleitet und Maßnahmen konsequenter auf ihre Wirksamkeit überprüft. Dass Frau Prien am Montag oder gestern in Berlin gesagt hat, dass sie dieses Programm gut und hoch ambitioniert findet, das begegnet uns übrigens an jeder Stelle. In den ersten Wochen der Diskussion hier in Bremen über unseren Vorschlag zur Qualitätsoffensive war die häufigste Frage, die mir und auch unserem Senator auf ganz unterschiedlichen Foren mit Lehrkräften, mit Schulleitern, mit Elternvertretern gestellt wurde: Meint ihr das ernst? Unsere Antwort war: Ja, natürlich meinen wir das ernst! Irgendwann nach zwei Wochen haben wir uns mal gefragt: Warum kriegen wir ständig diese Frage gestellt? Auch da scheinen wir eine Lücke gehabt zu haben, in Bremen, nämlich die Frage: Sind wir in der Lage, eine Idee, einen Plan an dieser Stelle auch über einen längeren Zeitraum konsequent und verbindlich mit einem Controlling-System, das auch dokumentiert, was erreicht wurde und was auch nicht erreicht wurde, umzusetzen? Inzwischen wird diese Frage deutlich weniger gestellt. Das finde ich schon mal einen ganz guten Befund, aber es hebt uns natürlich nicht aus der Verantwortung, jetzt auch in die Umsetzung zu kommen. Der zweite Punkt, auf den ich hinweisen will, ist das Thema Zeit. Wenn Sie sich mit Bildungsforschung beschäftigen, werden Sie überall lesen, dass Experten, Wissenschaftler sagen, Änderungen im Bildungssystem brauchen lange Zeitläufe. Da haben wir es aber mit einem Paradox zu tun, das wir mit unserem Bildungssystem so schlecht wegdiskutieren können. Wenn ich heute in eine Schule gehe und mit Lehrerinnen und Lehrern diskutiere und denen sage: „Wenn ihr unser Programm umsetzt, an der Qualitätsoffensive mitarbeitet, dann werdet ihr in zehn oder fünfzehn Jahren den Erfolg eurer Arbeit messen können“, dann machen die nicht mit. Diese Verheißung in die ferne Zukunft zu schieben, bringt uns nicht den Drive und dieses Engagement und die Mitwirkung von allen Beteiligten, die wir brauchen. Deswegen haben wir uns an dieser Stelle, um das Risiko wissend, dass vielleicht nicht alles schaffbar ist, darauf verständigt zu sagen, wir setzen einen engen Zeithorizont, einen, den alle überblicken können und in dem Schülerinnen und Schüler, die heute damit beginnen, auch noch wirklich in der Schule sind, und haben gesagt, wir konzentrieren die Qualitätsoffensive auf einen Zeitraum von fünf Jahren und unterlegen die dann mit den messbaren Zielen, die wir erreichen wollen. Immer gibt es den Dreiklang: Es gibt Daten, die die Ausgangssituation beschreiben, es gibt Ziele, die wir daraus ableiten, und es gibt eine Strategie, die die Instrumente und Maßnahmen definiert, mit denen wir sie umsetzen wollen, und dann werden wir neue Daten haben, die uns Aufschluss darüber geben, wie erfolgreich wir waren. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Insofern ist der Bildungsmonitor für uns absolut kein Grund zur Selbstzufriedenheit, auch nicht, um Ausflüchte zu suchen. Er ist aber eben auch kein politisches Urteil über Kinder und Jugendliche in dieser Stadt. Wir nehmen die Kritik an und wir handeln, aber wir reden Bremen nicht schlechter, als es ist. Dieses Land ist stark, weil es Vielfalt nicht als Defizit begreift, sondern als Realität und Chance. Die Trendwende gelingt nicht durch Schlagzeilen, sondern durch hohe Ansprüche, gezielte Unterstützung und konsequentes Handeln, und genau diesen Weg gehen wir. – Vielen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)