Sven Lichtenfeld

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn ich diese Aktuelle Stunde der Grünen höre, dann frage ich mich schon ein bisschen: Merken Sie eigentlich noch, dass Sie bei vielen Probleme selbst mit am Steuer saßen? Jetzt plötzlich kurz vor den nächsten Wahlen entdeckt man wieder Frauen und Familie. Das ist interessant, denn die letzten Jahre ging es doch hauptsächlich um CO , Heizungen, Verbote und immer neue Belastungen für die Bürger. (Abgeordnete Dr. Solveig Eschen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was hat das mit dem Unterhaltsvorschuss zu tun?) Wer hat denn die massiven Erhöhungen beim CO -Preis mitgetragen? Wer saß denn mit in der Bundesregierung? Das waren doch unter anderem die Grünen mit Herrn Habeck als Vizekanzler. Wenn Sie heute Familien wirklich entlasten wollen, dann setzen sie sich doch dafür ein, diese ständigen CO - Erhöhungen zurückzunehmen! Dann helfen Sie nicht nur Frauen und Familien, dann helfen Sie der gesamten arbeitenden Bevölkerung in Deutschland. Denn die Wahrheit ist doch: Alles wird teurer, Tanken, Heizen, Lebensmittel, Strom, und zahlen darf am Ende immer der normale Arbeitnehmer. Jetzt stellen Sie sich hierhin und tun so, als hätten sie mit alledem nichts zu tun gehabt. Das glaubt ihnen draußen doch niemand mehr. Dann reden Sie über leere Sozialkassen und Rentenprobleme, aber auch da tragen Sie Mitverantwortung. Wenn man jahrelang Einwanderungen hauptsächlich in die Sozialsysteme unterstützt, statt gezielt in den Arbeitsmarkt, dann darf man sich doch nicht wundern, wenn die Kassen irgendwann unter Druck geraten. Der Staat holt es sich nicht bei sich selbst, er holt es bei denen, die morgens aufstehen und arbeiten gehen. Genau diese Menschen halten dieses Land überhaupt noch am Laufen. Sie erzählen seit Jahren Horrorszenarien zum Klima, dass wir quasi morgen untergehen, wenn nicht sofort alles verboten wird. Inzwischen merken aber viele Menschen: Mit Angst und Dauerbelehrung erreicht man die Leute nicht mehr. Darüber reden die Grünen heute natürlich nicht mehr so gern, weil das Thema Umwelt alleine offenbar nicht mehr reicht. Deshalb wirkt diese Aktuelle Stunde leider nicht wie ehrliche Sorge um Frauen und Familie, sondern eher wie ein Wahlkampfthema. – Vielen Dank!