Antje Grotheer

Die 34. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist hiermit eröffnet. Guten Morgen, meine Damen und Herren! Seien Sie alle herzlich begrüßt, ebenfalls die Zuhörer:innen und die Vertreter:innen der Medien. Als Besuchende begrüßen wir heute Morgen die erste Schülergruppe des 4. Jahrgangs der Grundschule Robinsbalje, seid ihr das? – Herzlich willkommen! (Beifall) Eine Schülergruppe der 7. bis 9. Klassen der Freien Gemeinschaftsschulen Bremen. Wo seid ihr? Okay. – Herzlich willkommen! (Beifall) Partner der Firma VTC Unternehmer GmbH aus München. (Beifall) Sowie ganz besonders erfreut und herzlich den Präses der Handelskammer Bremen, Herrn André Grobien. – Herzlich willkommen bei uns im Hause! (Beifall) Zur Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wurde vereinbart, dass die Sitzung heute Vormittag mit der Aktuellen Stunde beginnt. Im Anschluss werden die miteinander verbundenen Tagesordnungspunkte 90 und 94 sowie der Tagesordnungspunkt 91 ohne weitere Debatte aufgerufen. Diese Punkte fließen in die Aktuelle Stunde ein. Weiter geht es danach mit den Tagesordnungspunkten 10 und 23. Nach der Mittagspause geht es weiter mit den Tagesordnungspunkten 31 und 54. Im Anschluss wird die Tagesordnung in der Reihenfolge der weiteren Tagesordnungspunkte fortgesetzt. Die Sitzung wird am Donnerstag dann mit der Fragestunde fortgesetzt. Danach werden die Tagesordnungspunkte 84 und 92 aufgerufen. Nach der Mittagspause wird dann der Tagesordnungspunkt 85 aufgerufen. Fortgesetzt wird die Tagesordnung dann ebenfalls in der Reihenfolge der weiteren Tagesordnungspunkte. Die übrigen interfraktionellen Absprachen können Sie der digital versandten Tagesordnung entnehmen. Dieser Tagesordnung können Sie auch die Eingänge gemäß § 37 der Geschäftsordnung entnehmen, bei denen interfraktionell vereinbart wurde, diese nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen. Es handelt sich um die Tagesordnungspunkte 90 bis 94. Wird das Wort zu den interfraktionellen Absprachen gewünscht? – Ich sehe keine Wortmeldungen. Wer mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. Gibt es Gegenstimmen oder Enthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden. (Einstimmig) Meine Damen und Herren, Sie haben für diese Sitzung auch die Liste der Vorlagen ohne Aussprache übermittelt bekommen. Auf dieser Liste stehen die Tagesordnungspunkte 79 bis 81 und 86 bis 88. Um diese Punkte im vereinfachten Verfahren zu behandeln, bedarf es eines einstimmigen Beschlusses der Bürgerschaft (Landtag). Ich lasse deshalb jetzt über die Liste der Vorlagen ohne Aussprache abstimmen. Wer dieser Liste seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt der Liste der Vorlagen ohne Aussprache zu. (Einstimmig) Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich Ihnen mitteilen, dass der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND mit der Drucksachen-Nummer 21/1794 zu Tagesordnungspunkt 10 inzwischen zurückgezogen wurde. Zudem wurde ein neuer Änderungsantrag zu selbigem Tagesordnungspunkt mit der Drucksachen-Nummer 21/1807 eingereicht. Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich eröffne mit dem Tagesordnungspunkt 1: Aktuelle Stunde Für die Aktuelle Stunde liegen hier vier Themen vor, und zwar erstens auf Antrag der Abgeordneten Grobien, Raschen, Dr. Winter und Fraktion der CDU: „Lufthansa streicht Bremen– Frankfurt: Gefährdet der Verlust zentraler Flugverbindungen die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaftsstandorte Bremen und Bremerhaven?“, zweitens auf Antrag der Abgeordneten Dr. Eschen, Görgü-Philipp, Dr. Tell, Dr. Herold und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Frauen stärken statt belasten! ‚Demografie und Mathematik‘ – oder überproportionale Belastung von Frauen und Familien?“, drittens auf Antrag der Abgeordneten Zimmer, Janßen, Leonidakis und Fraktion Die Linke: „Arbeitsschutz fängt bei geregelten Arbeitszeiten an – Gesundheit der Beschäftigten schützen“, viertens auf Antrag der Abgeordneten Minne, Timke und Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND „Semesterbeitrag rauf, Vertrauen runter – Wortbruch als Regierungslinie“. Hinsichtlich der Reihenfolge der Themen wird nach der Reihenfolge des Eingangs verfahren. Ich rufe deshalb jetzt das erste Thema auf: Lufthansa streicht Bremen – Frankfurt: Gefährdet der Verlust zentraler Flugverbindungen die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaftsstandorte Bremen und Bremerhaven? Dazu als Vertreter des Senats Staatsrat Stührenberg. Ich möchte darauf hinweisen, dass in diese Debatte die Beratung über den Tagesordnungspunkt 90 mit einfließt. Dieser Punkt wird im Anschluss an die Aktuelle Stunde ohne Debatte aufgerufen. Die Beratung ist eröffnet. Als erste Rednerin erhält die Abgeordnete Grobien das Wort.