Antje Grotheer

Guten Morgen! Die 25. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist eröffnet. Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer:innen und die Vertreter:innen der Medien. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich Teilnehmende des „Know-how-Transfer“-Tages“ mit den Wirtschaftsjuniorinnen und Wirtschaftsjunioren. (Beifall) Herzlich willkommen! Zur Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wurde vereinbart, dass die Sitzung heute Vormittag mit der Aktuellen Stunde beginnt. Im Anschluss wird der Tagesordnungspunkt 21 behandelt. Nach der Mittagspause werden die Tagesordnungspunkte 22 und 40 aufgerufen. Fortgesetzt wird dann in der Reihenfolge der weiteren Tagesordnungspunkte. Die Sitzung wird am Donnerstag mit der Fragestunde fortgesetzt. Im Anschluss wird der Tagesordnungspunkt 50 aufgerufen. Nach der Mittagspause geht es weiter mit den miteinander verbundenen Tagesordnungspunkten 54 und 69. Fortgesetzt wird die Tagesordnung dann ebenfalls in der Reihenfolge der weiteren Tagesordnungspunkte. Die übrigen interfraktionellen Absprachen können Sie der digital versandten Tagesordnung entnehmen. Dieser Tagesordnung können Sie auch die Eingänge gemäß § 37 der Geschäftsordnung entnehmen, bei denen interfraktionell vereinbart wurde, diese nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen. Es handelt sich insoweit um die Tagesordnungspunkte 68 und 69. Wird das Wort zu den interfraktionellen Absprachen gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Wer mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden. (Einstimmig) Meine Damen und Herren, Sie haben für diese Sitzung die Liste der Vorlagen ohne Aussprache übermittelt bekommen. Auf dieser Liste stehen die Tagesordnungspunkte 38, 57 bis 59, 62, 65 und 67. Um diese Punkte im vereinfachten Verfahren zu behandeln, bedarf es eines einstimmigen Beschlusses der Bürgerschaft (Landtag). Ich lasse deshalb jetzt über die Liste der Vorlagen abstimmen. Wer dieser Liste seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt der Liste der Vorlagen ohne Aussprache zu. (Einstimmig) Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich Ihnen mitteilen, dass nachträglich interfraktionell vereinbart wurde, die Tagesordnungspunkte 11 sowie 15 bis 19 für die Septembersitzung auszusetzen. Wir treten in die Tagesordnung ein. Aktuelle Stunde Für die Aktuelle Stunde liegen drei Themen vor, und zwar erstens auf Antrag der Abgeordneten Holger Fricke, Jan Timke und Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND „Ausgebrannt im Bovi-Land: Warum verlassen so viele Erzieherinnen und Erzieher vorzeitig die Bremer Kitas?“; zweitens auf Antrag des Abgeordneten Mustafa Güngör und Fraktion der SPD „Bundesregierung kündigt Stahl- und Autogipfel an – Bremen wird profitieren“ und drittens auf Antrag der Abgeordneten Sofia Leonidakis, Nelson Janßen und Fraktion Die Linke „Das Existenzminimum ist (un)verhandelbar? Was bedeuten die angekündigten Bürgergeld-Reformen für die Menschen in Bremen und Bremerhaven?“. Hinsichtlich der Reihenfolge der Themen wird nach der Reihenfolge des Eingangs verfahren. Ich rufe deshalb jetzt das erste Thema auf: Ausgebrannt im Bovi-Land: Warum verlassen so viele Erzieherinnen und Erzieher vorzeitig die Bremer Kitas? Dazu als Vertreterin des Senats Senatorin Sascha Karolin Aulepp. Die Beratung ist eröffnet. Als erster Reder erhält der Abgeordnete Holger Fricke das Wort.