Antje Grotheer

Meine Damen und Herren, bitte etwas Ruhe! Die 12. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist eröffnet. Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer:innen und die Vertreter:innen der Medien. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich die 11. Klasse des Gymnasiums Am Markt in Achim. (Beifall) Zur Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wurde vereinbart, dass die Sitzung heute Vormittag mit den miteinander verbundenen Tagesordnungspunkten 79, 81, 83 und 84 beginnt. Danach wird die Tagesordnung in der Reihenfolge der weiteren Tagesordnungspunkte fortgesetzt. Nach der Mittagspause wird der Tagesordnungspunkt 64 behandelt. Anschließend wird der Tagesordnungspunkt 55 und danach der Tagesordnungspunkt 73 aufgerufen. Weiter geht es danach mit den miteinander verbundenen Tagesordnungspunkten 6 und 77. Fortgesetzt wird die Tagesordnung dann in der Reihenfolge der weiteren Tagesordnungspunkte. Die Sitzung wird am Donnerstag mit der Fragestunde fortgesetzt. Danach wird der Tagesordnungspunkt 36 aufgerufen. Anschließend geht es weiter mit dem Tagesordnungspunkt 53. Nach der Mittagspause wird der Tagesordnungspunkt 11 behandelt. Anschließend wird der Tagesordnungspunkt 80 aufgerufen. Fortgesetzt wird die Tagesordnung ebenfalls in der Reihenfolge der weiteren Tagesordnungspunkte. Die übrigen interfraktionellen Absprachen können Sie der digital versandten Tagesordnung entnehmen. Dieser Tagesordnung können Sie auch die Eingänge gemäß § 37 der Geschäftsordnung entnehmen, bei denen interfraktionell vereinbart wurde, diese nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen – es handelt sich insoweit um die Tagesordnungspunkte 81 bis 85. Wird das Wort zu den interfraktionellen Absprachen gewünscht? Wer mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden. (Einstimmig) Meine Damen und Herren, weiter möchte ich dem Abgeordneten Professor Dr. Hauke Hilz zu seinem heutigen Geburtstag die herzlichsten Glückwünsche des Hauses aussprechen. (Beifall) Sehr geehrter Herr Abgeordneter Leidreiter, Sie haben in der Sitzung des Landtages am Donnerstag, den 18. April 2024, während des Wortbeitrags der Abgeordneten Maja Tegeler den auf die Abgeordnete bezogenen Zwischenruf „Der ist neu hier“ getätigt. Diese Formulierung enthält beleidigende Meinungsäußerungen. Ich rufe Sie deshalb gemäß § 52 Absatz 2 Satz 3 der Geschäftsordnung wegen der Verletzung der Würde und Ordnung des Hauses nachträglich zur Ordnung. Wir treten in die Tagesordnung ein. (Beifall – Vizepräsidentin Christine Schnittker übernimmt den Vorsitz.)