Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Bei mir tatsächlich nicht. Aber das werde ich selbstverständlich beachten, Herr Münschke. Das soll Ihnen nicht zum Nachteil gereichen. – Jetzt hat Frau Abgeordnete Hildebrandt das Wort.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Für die SPD-Fraktion folgt Herr Abgeordneter Wernitz. Bitte schön. (Beifall SPD sowie des Abgeordneten Danny Eichelbaum [CDU])
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich rufe Tagesordnungspunkt 11 auf. TOP 11: Einsetzung eines Bürgerrates „Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ Antrag der Präsidentin Drucksache 8/2833 Entschließungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/3009 Es ist mir eine besondere Freude, Frau Prof. Dr. Liedtke als erste Rednerin …
Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der Rednerliste angekommen und treten in die Abstimmungen ein. Uns stehen insgesamt vier Abstimmungen bevor. Wir kommen zunächst zur Beschlussempfehlung und zum Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle zur Rechnung der Landtagspräsidentin für das Rechnungsjahr 2023, Drucksache 8/2917. Wer der …
Danke schön. – Wir kommen als Nächstes zum Beitrag von Herrn Prof. Dr. Schierack. Bitte schön. Prof. Dr. Michael Schierack (CDU):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauer! Zunächst auch von mir herzlichen Dank dem Landesrechnungshof für die sorgfältige Arbeit und die Vorbereitung der entsprechenden …
Vielen Dank, Herr Kümmel. – Ich darf als Nächsten auf der Rednerliste Herrn Abgeordneten Noack für die SPD-Fraktion nach vorn bitten. Bitte schön. (Beifall SPD)
Vielen Dank für Ihren Bericht. – Bevor wir in der regulären Rednerliste fortfahren, darf ich ganz herzlich die Mitarbeitenden des Hans-Otto-Theaters in Potsdam begrüßen. Seien Sie uns herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Ebenso herzlich darf ich die Mitarbeitenden des Krankenhauses in Treuenbrietzen begrüßen. Seien Sie alle …
Ich bedanke mich sehr herzlich. Insbesondere gilt mein Dank auch den weiteren Kommissionsmitgliedern. Namentlich zu nennen sind Herr Gilbert Furian, Herr Rüdiger Sielaff sowie Frau Uta Leichsenring. Vielen Dank für Ihre Arbeit! (Beifall SPD und CDU sowie vereinzelt AfD und BSW so- wie des fraktionslosen Abgeordneten André von Ossowski) …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie nach unserer Mittagspause wieder herzlich hier begrüßen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 7 auf. TOP 7: Zwischenbericht über die Feststellungen der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtages Brandenburg gemäß § 27 Abgeordnetengesetz Zwischenbericht der Kommission zur …
Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der Rednerliste angelangt. Wir kommen zur Abstimmung über insgesamt vier Änderungsanträge. Wir beginnen mit dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion, Drucksache 8/2997, mit den Stichworten „Kooperationen von staatlichen Universitäten mit privaten Geldgebern nur nach Genehmigung durch das Parlament“. Wer …
Vielen Dank. – Es folgt der Beitrag von Frau Ministerin Dr. Schüle für die Landesregierung. Bitte schön. (Beifall SPD) Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Heute erreicht die …
