Christian Gaebler

Die Zahlen, die da in den Raum gestellt worden sind, sind aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar. Die WBM hat ja auch eine entsprechende Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht. Die Frage ist: Möchte ich an dieser Stelle wieder ein Spaßbad herstellen und betreiben? Da verweise ich mal auf die Bäder-Betriebe und die Diskussion, die wir schon zu bestehenden Bädern und deren Sanierung haben. Oder möchte ich dort 500 Wohnungen und eine Schule realisieren? Die Antwort dazu von mir ist klar: Ich habe dort eine Priorität für den Wohnungsbau. [Zuruf von Vasili Franco (GRÜNE)] Gerade Ihre Fraktion hat eigentlich nur noch das Thema Mieten und Wohnen bespielt. [Beifall bei der SPD und der CDU – Zuruf von Niklas Schenker (LINKE)] Dass gerade Ihre Fraktion bei jedem Bauprojekt immer sagt: Halt, da haben wir aber erst mal noch Bedenken, da müssen wir noch mal drüber diskutieren, da brauchen wir noch mal mindestens ein Jahr und ein Moratorium, [Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] um zu sehen: Kann man dort nicht weniger Wohnungen bauen? Kann man dort nicht irgendetwas bewahren, was nichts mit Wohnen zu tun hat? – Da müssen Sie sich irgendwann mal ehrlich machen! Man kann nicht sagen, man will alles Mögliche stoppen, man will alles bezahlbar halten, aber jeden Bau von bezahlbarem Wohnen kritisch hinterfragen und sagen: Hm, muss man noch mal drüber nachdenken. Eine linke Senatorin hat diesen Bebauungsplan auf den Weg gebracht. Ich bin Frau Lompscher dafür sehr dankbar! [Kristian Ronneburg (LINKE): Bebauungsplan ist nicht Abriss!] Ich bin Frau Lompscher dafür sehr dankbar, dass sie das gemacht hat! Dass Sie jetzt auf einmal, wo sie im Vorstand der Hermann Henselmann Stiftung ist, sagt, jetzt muss man noch mal drüber nachdenken, kann ich nicht so ganz nachvollziehen. [Beifall bei der SPD und der CDU] Wie gesagt, wir müssen irgendwann auch mal was umsetzen. Die Menschen in dieser Stadt sind es leid, dass wir uns immer in neue Diskussionsschleifen bewegen. Genau das machen Sie jetzt hier an dieser Stelle, und das werde ich nicht mitmachen und die WBM auch nicht. Noch mal: Ich habe nicht gesagt, dass dort rechtswidrige Arbeiten stattfinden. Ich habe gesagt, und Sie können ja selbst in den § 61 der Bauordnung schauen, [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] ein Blick ins Gesetz schärft die Rechtsfindung. Das ist ein alter Spruch. Gucken Sie doch einfach mal rein und schauen Sie doch mal, wo da steht, [Zuruf von Carsten Schatz (LINKE)] dass es eine Genehmigung für den Abriss eines Nichtwohngebäudes braucht. Dann können Sie das mit Herrn Schmidt diskutieren. Wie gesagt, die WBM ist mit der Bauaufsicht des Bezirks im Gespräch, aber das, was Herr Schmidt sagt, dass es dort einer Genehmigung für den Abriss bedarf, lässt sich aus der Bauordnung nicht ableiten. [Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] Insofern bin ich sehr gespannt, wie der Kollege das im weiteren Verlauf untersetzt. Die WBM wird dort nach Recht und Gesetz handeln. Wenn es dort Missverständnisse gegeben hat, weil im Bezirksamt offensichtlich das eine Amt nicht mit dem anderen Amt redet, dann lässt sich das aufklären. [Tobias Schulze (LINKE): Aber die Frage war, was der Abriss kostet! – Carsten Schatz (LINKE): Genau! – Damiano Valgolio (LINKE): Was kostet der Abriss? – Carsten Schatz (LINKE): Wie hoch sind die Abrisskosten?] Entschuldigung! Ich habe Ihnen gesagt, dass ich die Zahlen hier nicht präsent habe. Das muss ich, glaube ich, auch nicht. Ich reiße da nichts ab, sondern die WBM reißt ab. Die WBM hat die entsprechende Abwägung und Einschätzung getroffen. Es hat dort auch eine Entscheidung im Aufsichtsrat gegeben. Wir haben das unterstützt, und das, was da jetzt immer an Kosten für die Sanierung und für alles andere im Raum steht, das sind reine Wunschdenkenwerte, die nichts mit der Realität zu tun haben. Und sonst? Ich weiß nicht, ich glaube, es gab dazu auch schon Schriftliche Anfragen, sonst stellen Sie eine, dann stellen wir Ihnen das gerne zur Verfügung. [Beifall bei der SPD und der CDU]