parlament-berlin.de ↗

Tobias Schulze

LINKE 11.09.2025 Sitzungen 19/70

Schönen Dank, Herr Präsident! – Danke schön auch, dass Sie das zulassen! Der 17. Bauabschnitt soll also die Probleme lösen, die wir ohne den 16. gar nicht hätten. [Beifall von Anne Helm (LINKE)] Deswegen stelle ich mir schon die Frage: Wenn Sie jetzt den 17. Bauabschnitt bauen wollen – die Bauzeit beträgt ungefähr 20 Jahre –, wenn man 2027 das Planfeststellungsverfahren beginnt, wird man so im Jahr 2045 damit fertig werden, wenn alles gut läuft, vielleicht auch erst 2050. Das wollen Sie doch nicht ernsthaft als Lösung für die Probleme, die jetzt an dem 16. Bauabschnitt entstanden sind, verkaufen? Da schmeißt man dann dem guten Geld auch noch eine Milliarde schlechtes hinterher und hat zum Schluss überhaupt keine Lösung für irgendein Problem, denn auch der 17. Bauabschnitt wird an einer Ampel enden. [Zuruf von Rolf Wiedenhaupt (AfD)] Das heißt, der Stau ist einfach 4 Kilometer weiter verlagert. Das ist Ihre Lösung? [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN]

Alle Reden von Tobias Schulze Protokoll ↗