Kai Wegner

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter Förster! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für die Frage, [Tobias Schulze (LINKE): War die abgesprochen?] denn ja, die Situation in den Bürgerämtern hat sich spürbar verbessert. Und nein, das war kein Ferieneffekt, sondern es ist das neue Normal in Berlin. [Beifall bei der CDU – Beifall von Martin Matz (SPD)] Herr Abgeordneter! Es wird immer wieder gesagt, das funktioniert immer noch nicht in Berlin. Ich würde allen Kolleginnen und Kollegen empfehlen, einfach jetzt einmal auf das Serviceportal Berlin.de zu gehen. Sollten Sie heute noch eine Entschuldigung der Präsidentin erhalten, bekommen Sie Termine in den Bürgerämtern, in unterschiedlichen Bürgerämtern. Das Gleiche gilt übrigens für morgen; Sie müssen sich also nicht entschuldigen lassen. Die ganze nächste Woche ist blau, und im Oktober ist auch alles blau. Die Zeit der roten Kästchen ist vorbei. [Beifall bei der CDU] Ja, wir haben es geschafft. Wir haben es geschafft, dass 81,3 Prozent der Berlinerinnen und Berliner, die es sich gewünscht haben, innerhalb von 14 Tagen einen Termin im Bürgeramt bekommen. Im Juli 2024 waren es noch 59,5 Prozent. Noch einmal: 59,5 Prozent im Juli 2024, heute 81,3 Prozent. [Zuruf von der CDU: Sehr gut!] Um es in konkreten Zahlen zu sagen: Im Juli wurden 183 404 Termine vergeben. Das ist ein Plus von 13,7 Prozent im Vergleich zum Juli 2024. – Wir beobachten diese Entwicklung bereits seit längerer Zeit. Im April 2025 hatten wir 1 200 Termine mehr als im April 2024, im Mai 2025 rund 900 Termine mehr als im Mai 2024 und im Juni 2025 rund 1 400 Termine mehr als im Juni 2024. Das Ganze zeigt, dass die durch den Senat eingeleiteten Maßnahmen Wirkung zeigen. Ja, das möchte ich sagen, das sind nicht nur Zahlen, konkrete Zahlen, das ist auch nicht nur ein Gefühl, sondern hinter diesen Zahlen verbergen sich die Berlinerinnen und Berliner, die jetzt ihre Dienstleistungen bekommen, wenn sie ein konkretes Anliegen haben. Und ich kann Ihnen versprechen für den gesamten Berliner Senat: Wir werden weiter hart dafür arbeiten, dass sich dieses neue Normal in den Berliner Bürgerämtern stabilisiert – und ja, unser Ziel ist, dass es noch besser wird. Aber immer wieder zu sagen: Die Bürgerämter funktionieren immer noch nicht! –, ich glaube, die Zahlen belegen, dass das eine Falschmeldung ist. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]